Mit der AfD ist 2017 eine radikal rechte Partei in den Deutschen Bundestag eingezogen. Über die Themen Flüchtlingsabwehr, Rassismus und Nationalismus hat sich die Partei im politischen Spektrum der konservativen bürgerlichen Mitte bis zur neofaschistischen Rechten verankert. Die wenigen Monate im Bundestag zeigen: Die Abgeordneten der AfD nutzen den Bundestag für rassistische Provokationen und verschieben mit ihren Auftritten, mit ihren rassistischen »Parlamentarischen Initiativen« und ihrer Medienpräsenz den öffentlichen Diskurs und den Rahmen des Sagbaren.
In der Diskussionsveranstaltung wollen wir zunächst über diese ersten Erfahrungen im Bundestag mit der demagogische Politik der AfD informieren. Aber hier wollen wir nicht stehenbleiben. Die gesellschaftliche Linke steht in der Auseinandersetzung um den Rechtsruck und autoritären Zeitgeist vor riesigen Aufgaben, denn der Erfolg der AfD ist nicht vom Himmel gefallen. Auch wenn sie sicher nicht der parteipolitische Repräsentant einer gesellschaftspolitischen Stimmung ist, als die sie sich gerne darstellt, sollten wir Fragen stellen nach dem Zusammenhang gesellschaftlicher Unsicherheit, neoliberalem Umbau der Gesellschaft und zunehmender soziale Spaltung.
Gemeinsam mit Migrant*innen sowie Vertreter*innen aus Gewerkschaften, Wissenschaft, Politik wollen wir deswegen diskutieren:
- Was können wirksame und verbindende Strategien gegen rechts sein?
- Welche Rolle spielt die Arbeit in den Betrieben und wo sind Proteste auf der Straße notwendig?
- Welche Aufgabe hat DIE LINKE in den Parlamenten?
Gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen wollen wir in Augsburg, der Stadt des kommenden AfD-Bundesparteitages, und mit Blick auf die bayerischen Verhältnisse uns darüber austauschen, welche Ideen wir haben und wie wir uns ergänzen können.
Wir laden alle Augsburgerinnen und Augsburger herzlich ein, mit uns zu diskutieren.
- Susanne Ferschl, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag
- Andreas Kemper, Universität Münster
- Tim Lubecki, Geschäftsführer der NGG - Region Schwaben
- Hamado Dipama, Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
- Christine Buchholz, MdB DIE LINKE. im Bundestag
- Moderation Frederik Hintermayr, Schwäbischer Bezirksrat