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Perspektiven für den Frieden in Kolumbien

Vorträge und Diskussionsrunde, 15. Dezember 2016, 18:00 - 21:00, Berlin, Deutscher Bundestag

Wie weiter nach dem verlorenen Plebiszit?

Zwei Anläufe hat Kolumbien für den Frieden gebraucht: Mitte November stellten die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos und die Guerillaorganisation FARCEP in der kubanischen Hauptstadt Havanna ein überarbeitetes Friedensabkommen vor. Die Revision war nötig, weil die erste Version des Vertrags in einem Plebiszit bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung knapp abgelehnt worden war. Das zeigte einmal mehr den entschiedenen Widerstand der Oberschicht und reaktionärer Kreise gegen eine politische Lösung mit der Guerilla nach über 50 Jahren des bewaffneten Konfliktes. Ein Abkommen mit der Rebellenorganisation ELN steht zudem noch aus.
Bei den mehrjährigen Verhandlungen zwischen Regierung und FARC-EP waren wesentliche Konfliktursachen debattiert worden: ländliche Entwicklung, politische Teilhabe, Drogenhandel, der Umgang mit den Opfern des Konflikts und die Übergangsjustiz. Über Foren und die direkte Anhörungen von Opfern war eine – wenn auch begrenzte – Beteiligung der Zivilgesellschaft möglich.
Das Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell stand nicht zur Diskussion.
Gemeinsam mit den Gästen aus Kolumbien und Spanien möchten wir die Perspektiven für das Land nach dem Ende des bewaffneten Konfliktes diskutieren. Welche Schritte sind nötig, damit das Friedensabkommen mit Leben gefüllt wird? Denn eines ist klar: Die sozialen Ursachen, die zur Entstehung der Guerilla geführt haben, bestehen nach wie vor.

PROGRAMM

18.00 Uhr Eröffnung
         Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

18.10 Uhr Grußwort
         Tom Koenigs, MdB und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Friedensprozess in Kolumbien

1. Block

Sondergerichtsbarkeit für den Frieden, Garantien der Nicht-Wiederholung, das Recht auf Wahrheit und Reparation – Politische Betätigung der FARC-EP

18.20 Uhr Vortrag
          Enrique Santiago Romero, Anwalt der Friedensdelegation der FARC-EP/Analyse der »Sondergerichtsbarkeit«

18.45 Uhr Skype-Schaltung
Einschätzung des Erreichten und die zukünftige Rolle als politische Kraft
         Iván Marquez, Victoria Sandino, Friedensdelegation FARC-EP

19.05 Uhr Diskussion

19.30 Uhr Pause

2. Block

Möglichkeiten für den Friedensaufbau in Kolumbien, die Rolle der Opfer- und sozialen Bewegungen und der Beitrag Deutschlands

19.45 Uhr Vortrag
Rolle der Opfer- und sozialen Bewegungen beim Zustandekommen des Abkommens und dem Friedensaufbau
        Danilo Rueda Rodriguez, Ökumenische Kommission Gerechtigkeit und Frieden

20.00 Uhr Vortrag
Beitrag zum Frieden und zur Entwicklung im Postkonflikt
       Daniel Kriener, Leiter des Referats für bilaterale und EU-Beziehungen zu den Anden-Staaten im Auswärtigen Amt  

20.15 Uhr Diskussion

20.30 Uhr Schlussrunde

  •  I.E. Maria Lorena Gutierrez Botero, Kolumbianische Botschafterin 
  •  Enrique Santiago Romero
  •  Danilo Rueda Rodriguez
  • Daniel Kriener

Moderation:  Heike Hänsel

21.00 Uhr Veranstaltungsende

Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsvorschriften dringen erforderlich.

Anwesende MdB:

Heike Hänsel

Ort und Zeit

Deutscher Bundestag, Dorotheenstr. 101, Raum 1.228 15. Dezember 2016, 18:00 - 21:00
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