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Foto: A.RANIERI

Medien unter Beschuss

Kunstevent und öffentliche Anhörung, 27. November 2019, 12:00 - 21:00, Berlin, Deutscher Bundestag

Feldzug gegen Wikileaks und investigativen Journalismus

 

Kunstevent "Anything to say?"

12-13 Uhr Pariser Platz/Brandenburger Tor, 10117 Berlin

Öffentliche Anhörung

18-21 Uhr Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin

 

Investigative Medien stehen zunehmend unter Druck. In Großbritannien sitzt der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks Julian Assange nach acht Jahren Botschaftsasyl seit April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".

In Frankreich verfolgt die Regierung die Journalisten Geoffrey Livolsi und Mathias Destal vom Investigativportal Disclose und Benoît Colombat von Radio France, weil sie den Einsatz französischer Waffen im Krieg gegen die Zivilbevölkerung Jemens aufgedeckt haben. Das Vorgehen erinnert an die Türkei, wo Journalisten verfolgt werden, die über Kriegsverbrechen berichteten.

Wie können diese Angriffe auf den investigativen Journalismus abgewehrt werden? Wie wichtig ist hierbei die internationale Solidarität mit verfolgten Journalisten wie Julian Assange und Whistleblowern wie Chelsea Manning und Edward Snowden? Und wie kann eine Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz verhindert werden?

 

Programm

12-13 Uhr Präsentation der Skulptur "Anything to say?" des italienischen Künstlers Davide Dormino

auf dem Pariser Platz/Brandenburger Tor

Die Bronze-Skulptur “Anything to say?” zeigt Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea Manning, die den Mut hatten, Nein zu sagen zur globalen Überwachung und zu Lügen, die zum Krieg führen – sie ruft dazu auf, ebenfalls Mut zum Aufstehen zu haben.

Mit u.a.

  • Dietmar Bartsch, MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
  • Sahra Wagenknecht, MdB
  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur Wikileaks
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Davide Dormino, Künstler
  • Patrick Bradatsch, Candles4Assange

18-21 Uhr Öffentliche Anhörung

18 Uhr Einleitung

  • Amira Mohamed Ali, MdB, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

18.20 Inputs und Diskussion

Wikileaks, der Fall Assange und die Pressefreiheit

  • Renata Ávila, Anwaltsteam von Julian Assange
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks
  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Moderation: Sevim Dağdelen, MdB, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

19.30 Uhr Pause

19.50 Uhr Inputs und Diskussion

Wie können wir Whistleblower und Pressefreiheit schützen?

  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur Wikileaks
  • Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen
  • Michael Sontheimer, DER SPIEGEL
  • Cornelia Berger, Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di
  • John Goetz, Journalist NDR
  • Doris Achelwilm, MdB, Medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Moderation: Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Eine Anmeldung ist aufgrund der Sicherheitsbestimmungen im Deutschen Bundestag nicht mehr möglich! 

Anwesende MdB:

Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Doris Achelwilm

Ort und Zeit

Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3 101; Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin 27. November 2019, 12:00 - 21:00