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Hartz-IV- und Sozialhilfe-Hearing

Hearing, 04. Juni 2018, 15:30 - 18:20, Bundestag, Berlin

Liebe Aktive im Bereich Hartz IV und Sozialhilfe,

Hartz IV bedeutet Armut, soziale Ausgrenzung und Schikane. Seit vielen Jahren engagieren sich Betroffene und solidarische Menschen in Initiativen vor Ort und bundesweit gegen diese Verarmungspolitik.

Wir laden zum Austausch ein:
Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen gegenwärtig?
Welche Themen brennen Ihnen und Euch unter den Nägeln?
Wie können wir die Arbeit vor Ort mit parlamentarischen Mitteln unterstützen – durch Anträge, Kleine Anfragen und anderes?

Am gleichen Tag sprechen im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales Sachverständige zu unserem Antrag zur Abschaffung von Sanktionen. Diese Anhörung (13.30 bis 15 Uhr) ist öffentlich, eine Anmeldung an arbeitundsoziales@bundestag.de ist erforderlich.

Der Kampf um menschenwürdige Sozialleistungen ist zäh – doch zumindest ist es durch unser gemeinsames Engagement gelungen, dass das Thema Armut nicht von der Bildfäche verschwunden ist.

Hartz IV ist kontrovers! Wir bleiben dran, bis ein menschenwürdiges Existenzminimum durchgesetzt ist. Wir freuen uns auf einen interessanten, produktiven Austausch mit Euch und Ihnen!

Eine Anmeldung über das unten aufgeführte Formular ist notwendig. Für den Einlass in den Bundestag muss ein Ausweis vorgezeigt werden.

Programm:

15.30 – 16.00 Uhr Imbiss

16.00 – 16.20 Uhr Begrüßung und thematische Einführung
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender;
Susanne Ferschl, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Leiterin Arbeitskreis Gesundheit, Arbeit und Soziales;
Katja Kipping, MdB, Sozialpolitische Sprecherin, Partei­ vorsitzende

16.20 – 16.25 Uhr kurze Pause/Raumwechsel

16.25 – 17.40 Uhr Parallele Foren

Forum I
Sanktionen und Leistungseinschränkungen abscha en: Nächste Schritte

Einschätzung des BVerfG-Verfahrens

Input Friedrich Straetmanns, MdB, Rechtspolitischer Sprecher

Forum II
Aktuelle Themen vor Ort: Wozu arbeitet ihr gerade? Was lässt sich im Parlament aufgreifen?

Von der lokalen Ebene zum Bundestag und zurück – Möglichkeiten der Zusammenarbeit
Input Jessica Tatti, Sprecherin für Arbeit 4.0

17.40 – 17.50 Uhr Pause

17.50 – 18.20 Uhr Kurzberichte aus den Foren und gemeinsame Diskussion

Aktuelle Handlungsmöglichkeiten für Betro ene von Hartz IV und Sozialhilfe
Input und Resüme Katja Kipping

Anwesende MdB:

Dietmar Bartsch, Friedrich Straetmanns, Jessica Tatti, Katja Kipping, Susanne Ferschl

Anmeldung

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