Im Juni 2017 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Leitlinien »Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern«. Die Veröffentlichung der Leitlinien war von erheblicher Kritik begleitet.
Mehr als zwei Jahre später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz: Haben die Leitlinien dazu beigetragen, die Außenpolitik der Bundesregierung ziviler auszurichten? Spielt Prävention heute eine wichtigere Rolle im Handeln des Auswärtigen Amts? Welche Chancen gibt es für einen systematischen Ausbau ziviler Instrumente der Konfliktbearbeitung?
Programm:
16 Uhr Einleitung
- Heike Hänsel, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Leiterin des Arbeitskreises Internationale Politik
16.10 Uhr Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Leitlinien Krisenprävention
- Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt
16.30 Uhr Podiumsdiskussion: Leitlinien für eine friedliche Außenpolitik?
- Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt
- Stefan Liebich, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
- Christine Schweitzer, Bund für Soziale Verteidigung
- Dr. Kira Vinke, Ko-Vorsitzende Beirat Zivile Krisenprävention
Moderation: Kathrin Vogler, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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