Schon traditionell ist die Fraktion DIE LINKE im Bundestag auch dieses Jahr wieder mit einem großen Zelt auf dem UZ Pressefest vertreten.
Und selbstverständlich informieren die Linksfraktion im Bundestag und auch die Rosa Luxemburg Stiftung NRW im Rahmen von Infotischen über ihre Arbeit.
Zu Gast im Zelt der Bundestagsfraktion sind auch die AG Cuba Si, die Kommunistische Plattform der LINKEN sowie der Kreisverband DIE LINKE Dortmund.
Das Programm im Detail:
Freitag, 7.9.
17.00-18.30 Uhr
Was bleibt von 1968? - Rück- und Ausblicke auf einen linken Aufbruch
Das Jahr 1968 markierte einen weltweiten linken Aufbruch. Was bleibt nach 50 Jahren von 1968 und welche der damaligen Ideen, Ziele und Träume muss DIE LINKE heute weitertragen?
Mit Input-Beiträgen der Schriftstellerin und Journalistin Ulrike Heider, dem durch die 68er Bewegung geprägten sozialistischen Aktivisten Thies Gleiss sowie Martin Wähler als Vertreter der Hochschulgruppe DIE LINKE SDS und Diskussion mit dem Publikum.
Moderieren wird die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke, die 1968 in der linken Auszubildenden- und Frauenbewegung aktiv war.
Samstag, 08.09.
12.00-13.30 Uhr
„Drohende Gefahr“ – NRW-Polizeigesetz ist Anschlag auf Demokratie
Was das geplante NRW-Polizeigesetz für linke Politik bedeutet und wie wir die BürgerInnenrechte gegen den aktuellen Repressivtrend verteidigen können, darüber diskutieren:
- Christian Mertens (Rechtsanwalt)
- Corinna Genschel, Mitarbeiterin Kontaktstelle soziale Bewegungen der BT Fraktion Die Linke, u.a. derzeit aktiv in der bundesweiten Vernetzung der Bündnisse gegen Polizeigesetze und Überwachung, für Bürger- und Freiheitsrechte
- Niema Movassat (verfassungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
- Moderation: Ulla Jelpke (innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
14.00-15.30 Uhr
Ist die Pflege noch zu retten? Stand und Diskussion der gewerkschaftlichen Kampagne "Entlastung" und die Perspektiven für eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern!
Mit:
- Katharina Schwabedissen (Gewerkschaftssektretärin Ver.di NRW)
- Susanne Schaper (Gesundheitspolitische Sprecherin MdL Sachsen DIE LINKE)
- Alexandra Willer (Streikende Uniklinikum Essen)
- Thomas Zmrzly (VLL Uniklinikum Düsseldorf)
- Moderation: Sylvia Gabelmann, MdB DIE LINKE, Gesundheitsausschuss
16.00-17.30 Uhr
Die EU und die NATO - vereint für Aufrüstung und Militarisierung
Wir wollen uns damit auseinandersetzen, welche Projekte und Programme der EU-Militarisierung es gibt, wie sie sich in die NATO-Aufrüstungspläne einfügen und was dagegen getan werden kann - im Bundestag, im Europaparlament und natürlich auf der Straße.
Mit:
- Alexander S. Neu, MdB,
- Kathrin Vogler, MdB und
- Sabine Lösing, MdEP
- Moderation: Ingrid Remmers, MdB
Sonntag, 9. September
11.-12.30 Uhr
Mietenwahnsinn stoppen
Die Mieten steigen und fressen einen immer höheren Anteil am Einkommen auf.
Wir diskutieren über steigende Mieten, ihre Auswirkungen auf Menschen, Städte und Lebensqualität, linke Alternativen und Handlungsmöglichkeiten.
Mit:
- Martin Krämer (Netzwerk Mieten und Wohnen),
- Jennifer Puls, Referentin für Fachpolitische Grundsatzfragen beim Paritätischer Gesamtverband (angefragt)
- AktivistInnen aus Mietenbündnissen (angefragt)
- Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE) Moderation: Nina Eumann, (stellvertretende Landessprecherin der LINKEN NRW
13.00-14.30 Uhr
Hartz IV – Armut per Gesetz
Hartz IV-Sanktionen verstoßen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und führen zu massiver sozialer Verelendung.
Im Gespräch werden wir über die Verwaltungspraxis bei Hartz IV Sanktionen und ihre Auswirkungen auf die von ihnen Betroffenen informieren und diskutieren.
Mit:
- Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag,
- Sylvia Brennemann, Petershof Marxloh und
- Jörg Kleine.
- Moderation: Mag Wompel, labournet
15.00-16.30 Uhr
Urananreicherungsanlage in Gronau: Der deutsche Griff zur Atombombe?
In Gronau steht die für den weltweiten AKW-Betrieb zentrale Uranfabrik von URENCO, in der es theoretisch möglich wäre, auch Atomwaffen zu produzieren. Zugleich beliefert die Uranfabrik Atomkraftwerke in aller Welt, darunter auch die beiden Schrottreaktoren in Doel und Tihange.
Wir wollen wir uns die Problematik genauer ansehen und diskutieren.
Mit:
- Angelika Claußen (IPPNW),
- Peter Bastian (SOFA Münster) und
- Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE)
- Moderation: Marika Jungblut (DIE LINKE. Städteregion Aachen)