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Auf- oder Abrüstung? Europa am Scheideweg

Anhörung, 19. Mai 2017, 16:00 - 20:15

Wenn es nach den Ankündigungen von Angela Merkel und Ursula von der Leyen geht, wird Deutschland in den nächsten Jahren massiv aufrüsten. Bereits auf dem NATO-Gipfel in Wales im Jahr 2014 verpfichteten sich die Mitgliedsstaaten, zwei Prozent vom BIP fürs Militär auszugeben. Inzwischen wird das verstärkt von dem neuen US-Präsidenten Trump eingefordert. Für die Bundesrepublik würde das 2-Prozent-Ziel faktisch eine Verdoppelung der derzeitigen Militärausgaben auf über 70 Mrd. Euro bedeuten. Auch die EU setzt auf mehr Aufrüstung und die Stärkung der gemeinsamen Militärpolitik.

Die NATO-Staaten gaben im Jahr 2016 bereits die unglaubliche Summe von 960 Mrd. Dollar für das Militär aus. Russland hat demgegenüber im selben Jahr 66,4 Mrd. Dollar ausgebeben. Trotzdem werden weitere Erhöhungen der NATO vor allem mit der angeblichen Gefahr aus Russland begründet. Auch die Errichtung eines NATO-Raketenschilds und die Atomwaffenmodernisierung verfolgt die Allianz verbissen weiter. Damit wird eine weitere Aufrüstungsspirale eingeleitet. Gleichzeitig verweigern sich die NATO-Staaten kategorisch dem UN-Prozess zu einem Verbot von Atomwaffen, allen voran die Bundesrepublik.

DIE LINKE. im Bundestag sagt, Abrüstung beginnt vor der eigenen Haustür – auch und gerade in Zeiten zunehmender Spannungen und militärischen Säbelrasselns. Wir wollen keine Erhöhung der Militärausgaben auf 2 Prozent des BIP, sondern die konventionelle Aufrüstung beenden und Atomwaffen verbieten. Darüber wollen wir mit Friedensengagierten, Politiker*innen und Wissenschaftler*innen diskutieren und gemeinsam Alternativen für eine neue Abrüstungspolitik entwickeln, die auf Deeskalation, Vertrauensbildung und Abrüstung beruht.


PROGRAMM


16.00 Uhr Begrüßung

Dr. Gregor Gysi (MdB, Präsident der Europäischen Linken (angefragt))


16.10 Uhr Einleitung

»Wie können wir in Deutschland Rüstungsbegrenzung und Abrüstung in Europa voranbringen?«

Wolfgang Gehrcke (MdB, Leiter des Arbeitskreises Außenpolitik und Internationale Beziehungen)


16.30 Uhr Panel 1

»Das Ende der Friedensdividende? Aufrüstung oder Abrüstung in Europa« 

Wolfgang Richter (SWP Berlin), Karl-Heinz Brunner (MdB, Obmann der AG Abrüstung des SPD-Bundestagsfraktion (angefragt)), Sergey Oznobishchev (IMEMO Moskau, Deep Cuts Commission), Claudia Haydt (IMI Tübingen). Moderation: Dr. Alexander Neu (MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss)


18.00 Uhr Pause


18.30 Uhr Panel 2

»Ein Europa ohne Atomwaffen ist möglich – Neue Dynamiken und Perspektiven«

Prof. Götz Neuneck (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)), Dr. Thomas Roithner (Universität Wien), Xanthe Hall (International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), Berlin), Dr. Susanne Baumann (Auswärtiges Amt)

Moderation: Inge Höger (MdB, Sprecherin für Abrüstungspolitik)


20.00 Uhr Zusammenfassung

Dr. Alexander Neu

Bitte beachten Sie: Die Anmeldefrist ist bereits abgelaufen.

Anwesende MdB:

Alexander S. Neu, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke

Ort und Zeit

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Berlin, Eingang West 19. Mai 2017, 16:00 - 20:15