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Was macht der Europäische Gerichtshof?

erschienen in Klar, Ausgabe 12,

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sitzt in Luxemburg. Er ist das höchste Gericht der Europäischen Union (EU) und existiert seit 1952. Seine Kompetenzen wurden im letzten halben Jahrhundert ständig erweitert. Seine Aufgabe besteht darin, europäisches Recht in allen Mitgliedsstaaten der EU einheitlich auszulegen. Der EuGH befasst sich mit Klagen der Europäischen Kommission und einzelner Mitgliedsstaaten sowie mit strittigen Fragen, die nationale Gerichte nicht lösen konnten. Grundlage für die Urteile des EuGH bilden unter anderem die Verträge der EU. Die Urteile des Gerichtshofs haben besonderes Gewicht, weil sie alle Mitgliedsstaaten verpflichten und oft rückwirkend verbindlich sind.

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