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Schwarzbuch gegen Aufrüstung und Krieg

Von Christine Buchholz, erschienen in Clara, Ausgabe 41,

Im Juli 2016 erschien das Weißbuch der Bundeswehr. Die Bundesregierung schürt darin Ängste vor diffusen Bedrohungsszenarien, um mehr Geld für die Bundeswehr zu rechtfertigen und deren Kompetenzen zu erweitern. Das »Schwarzbuch: Kritisches Handbuch zu Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr«, herausgegeben von der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, legt demgegenüber Fakten und Hintergründe zu Auslandseinsätzen und Rüstungsprojekten offen. Es ist ein Handbuch gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Das Schwarzbuch zeichnet nach, wie Bundesregierungen seit den 1990er Jahren versuchen, die Bevölkerung Schritt für Schritt an Auslandseinsätze der Bundeswehr zu gewöhnen. Diese Salamitaktik führte von angeblich humanitären Einsätzen wie dem in Somalia über die Unterstützung des Krieges in Jugoslawien zur aktiven Beteiligung am verheerenden Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan.

In keinem dieser Einsätze ging es um Demokratie oder Menschenrechte. Nicht nur wurden Milliardensummen verschwendet, die Einsätze führten oftmals zu mehr Leid und Zerstörung. Beispielhaft dafür ist der Tod von 100 afghanischen Zivilisten, die im Jahr 2009 auf Befehl eines deutschen Obersten durch einen Luftschlag bei Kundus zu Tode kamen. Viele der Kriege, an denen Deutschland beteiligt war, schufen sogar neue Krisenherde. Den Konflikt mit Russland nutzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), um sich immer wieder nach vorne zu drängeln und die Bundeswehr in Position zu bringen. So hat Deutschland die führende Rolle beim Aufbau einer ultraschnellen Eingreiftruppe der Nato übernommen. Zugleich leitet die Bundesregierung eine neue Welle der Aufrüstung ein. Sie will den Verteidigungshaushalt von derzeit 34 Milliarden auf über 39 Milliarden im Jahr 2020 erhöhen. Ihr geht es darum, den Zugang der deutschen Wirtschaft zu Rohstoffen und Märkten zu sichern. Sie will ihre militärische Macht und damit ihre Durchsetzungsfähigkeit bei ihren Verbündeten erhöhen.

Im Schwarzbuch sind zahlreiche Zahlen, Daten und Fakten zur Aufrüstung und den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zu deren Hintergrund zusammengetragen. Es ist eine handliche Argumentationshilfe für alle, die sich engagieren wollen gegen Aufrüstung und Krieg.

Das Schwarzbuch kann bestellt werden unter: versand@linksfraktion.de