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Schluss mit der Ausbeutung

Von Klaus Ernst, erschienen in Klar, Ausgabe 43,

Der Paketdienstmarkt boomt. Für viele Paketdienstleister war das Jahr 2016 ein Rekordjahr. Doch die Spitzengewinne werden – nicht nur in dieser Branche – auf dem Rücken der Beschäftigten erwirtschaftet: Löhne werden brutal gedrückt bei jenen, die eh schon wenig haben. Was würde den Menschen in solchen Branchen helfen?

Dringend notwendig ist, dass sie sich gewerkschaftlich organisieren und gemeinsam für vernünftige Arbeitsbedingungen kämpfen. Das ist nicht einfach, aber wirkungsvoll.

Außerdem muss der Mindestlohn erhöht und dessen Einhaltung kontrolliert werden. Sonst steht er nur auf dem Papier. Dafür muss das Personal zur Kontrolle der Schutzrechte der abhängig Beschäftigten deutlich erhöht werden. Denn der zuständigen „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ fehlen Tausende Personalstellen. Doch alle Initiativen der Fraktion DIE LINKE dazu wurden von der bisherigen Regierung aus CDU/CSU und SPD vereitelt.

CDU/CSU und FDP setzen sich weiterhin dafür ein, die Aufzeichnungspflicht für die Arbeitszeit noch mehr aufzuweichen. Das muss verhindert werden. Sonst wird der Mindestlohn vollends zur Farce. Weiter müssen Unternehmen härter bestraft werden, wenn sie sich illegal auf Kosten der Belegschaft bereichern. Solchen, die sich wiederholt illegal verhalten, ist die Geschäftstätigkeit zu untersagen. Ausbeutung darf sich nicht lohnen!

Klaus Ernst ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

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