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Ohne Netz nix los

Von Anke Domscheit-Berg, erschienen in Clara, Ausgabe 47,

Deutschland ist ohnehin nicht Spitze bei der Digitalisierung, egal, welches Ranking man anschaut. Wir haben eines der teuersten Mobilfunknetze Europas – und trotzdem besonders viele Funklöcher. Auf Glasfaserleitungen direkt ins Haus können bei uns nur zwei Prozent der Haushalte verweisen. Das ist weniger als in Lettland (50,6 Prozent), Schweden (43,4 Prozent), und Rumänien (34,9 Prozent). Unsere Schulen befinden sich noch in der Kreidezeit, während in anderen Ländern Schulen bereits ans Netz angebunden, mit moderner Technik ausgestattet und die Lehrpläne schon in der Grundschule mit digitalen Themen angereichert sind.

Papierbriefe von Behörden gibt es in Dänemark seit zehn Jahren nicht mehr. Dort können Bürgerinnen und Bürger über 2.000 öffentliche Dienstleistungen online erledigen ohne einen Fuß vor die Tür zu setzen, zeitlich wann es ihnen passt, und niemand braucht dafür jedes Mal alle Daten neu einzugeben. Deutschland dagegen ist immer noch das »Land der Wartemarken«. Unternehmen, einschließlich Landwirtschaftsbetriebe und Handwerker, benötigen jedoch schnelles Internet, um mit Geschäftspartnern, Kunden oder der eigenen Belegschaft zu interagieren. Einige Geschäftsmodelle funktionieren ohne Internet überhaupt nicht.

Funklöcher außerhalb der Städte

Oft fehlt es schlicht an der nötigen Infrastruktur: einer schnellen Internetanbindung und einem leistungsfähigen Mobilfunknetz. Wer sich die Verhältnisse in Stadt und Land getrennt anschaut, erkennt ein eklatantes Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse. Denn das Land der Funklöcher und langsamen Internetverbindungen sind wir vor allem außerhalb der Städte. In meinem Brandenburger Wahlkreis liefert ein Mittelständler in der Präzisionsmechanik Spitzenprodukte auf Weltniveau. Sie werden sogar in Raumstationen eingesetzt. Von seinen Kunden erhält er Aufträge per USB-Stick im Briefumschlag, weil die dafür nötigen Dateien mit komplizierten 3-D-Modellen für seine E-Mail-Verbindung zu groß sind.

Mein Nachbar, ein Rechtsanwalt, sorgt sich um die verpflichtende elektronische Gerichtsakte. Er findet es zwar prima, dass er dann nicht mehr mit dicken Ordnern hantieren müsste, aber wie soll er die umfangreichen Dateien über seinen langsamen Internetanschluss bekommen? Das Gleiche erzählen Ärzte, die hochauflösende MRT-Bilder an einen Facharzt weiterleiten wollen. Oder Architekten, die ihre Baupläne verschicken müssen.

Als im Herbst 2018 vom schnellen Mobilfunkstandard 5G die Rede war, behauptete Bildungsministerin Anja Karliczek, den bräuchte man nicht »an jeder Milchkanne«. Was sie damit im Klartext sagt: Für den ländlichen Raum reicht auch eine langsame Verbindung. Das ist Unfug, denn der ländliche Raum braucht Internet und ein schnelles Mobilfunknetz dringender als städtische Regionen. Denn dort, wo die nächste Klinik mindestens dreißig Autominuten weit weg ist, die nächste Spezialklinik wahrscheinlich zwei Autostunden, ist es eine Frage des Überlebens, ob der Notarzt einen Schlaganfallspezialisten online erreichen kann oder nicht. Dort, wo sich angeblich Fuchs und Hase Gute Nacht sagen, muss man bei Notfällen mit dem Handy Hilfe holen können. Und dort, wo es kaum Geschäfte gibt, die nächste Stadt weit oder die Anbindung schlecht ist, braucht man Online-Einkaufsmöglichkeiten.

Schon allein um eine Zukunft zu haben, braucht der ländliche Raum eine digitale Infrastruktur. Es gibt Handwerker, die ihren Mangel an Azubis damit begründen, dass bei ihnen vor Ort das Internet so langsam sei und die Jugendlichen lieber fortziehen, als in einer Region zu bleiben, die sie zwar lieben, aber zu »offline« finden. Autonome Fahrzeuge werden – bevor sie auf Bundesstraßen verkehren – schon auf unseren Äckern unterwegs sein. Präzisionslandwirtschaft ermöglicht mehr Ertrag bei weniger Einsatz von Chemie, weil Sensoren in Landmaschinen erkennen, wo eine Pflanze Dünger braucht und wo nicht. Ob Groß- oder Biobauer, viele arbeiten im vernetzten Stall. Landwirtschaft 4.0 im Kuhstall heißt, dass der Bauer eine SMS erhält, wenn eines seiner Tiere Fieber hat. Und deshalb: Ja, jede Milchkanne muss vernetzt sein.

Klägliche Chefsache

Immer und immer wieder hat die Bundesregierung diese Themen zur Chefsache erklärt. Bei der Umsetzung versagt sie bislang kläglich. Die bisherigen Breitbandstrategien waren Förderprogramme für die Deutsche Telekom, deren größter Einzelaktionär die Bundesregierung selbst ist. So wurden Millionen Euro Steuergelder versenkt für sogenanntes Vectoring, aufgemotzte Kupferkabel, die anstelle von zukunftssicheren Glasfasern verlegt wurden und im Leistungsvergleich hoffnungslos versagen. Die Bundesregierung überließe am liebsten alles »dem Markt«, dabei geht es um Infrastruktur mit existenziellem Charakter. Es geht um Daseinsvorsorge und um den Anspruch im Grundgesetz: die Angleichung der Lebensverhältnisse von Stadt und Land.

In Schweden gibt es überall schnelles und preiswertes Internet. Dort haben zwei Drittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz verlegt, die Stadtwerke betreiben es. Das Ergebnis: Dort gibt es schnellstes Internet für einen Appel und ein Ei, und damit eine digitale Teilhabe für jeden. Nicht nur für Reiche und für Städter.

Anke Domscheit-Berg ist netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

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