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Occupy – und jetzt?

erschienen in Clara, Ausgabe 22,

Zuerst belagerten kapitalismuskritische Aktivistinnen und Aktivisten die Wall Street, dann besetzten sie weltweit Plätze vor Börsen und Parlamenten. Das war im Oktober. clara hat Menschen aus der neuen Bewegung getroffen und in New York, Frankfurt am Main und Amsterdam gefragt: Wie geht es jetzt weiter?

Aus New York berichtet Evangelia Petridou
Der New Yorker Zuccotti Park in der Nähe der Wall Street ist der symbolische Schauplatz der Occupy-Bewegung. Umso härter traf es die Aktivisten in den USA, als eine Hundertschaft der New Yorker Polizei den Park am 15. November, auch unter Einsatz von Gewalt, räumte. Einige, aber längst nicht alle Demonstranten kehrten am nächsten Tag zurück. Sie können weiterhin Kundgebungen im Park abhalten unter der Bedin-gung, dass nicht erneut ein Zeltlager errichtet wird.
Der 18-jährige Diego Espitia lehnt über einer der metallenen Barrikaden, die die Parkaufsicht nach der Räumung rund um den Zuccotti Park aufgestellt hat. »Ich war vom ersten Tag an dabei, weil ich an diese neue Bewegung glaube, aber ich habe den Eindruck, dass die Räumung in der letzten Woche uns ein bisschen den Mut genommen hat.« Der Park ist leer, der Wind eisig, es regnet, und Thanksgiving steht vor der Tür. Trotzdem ist Espitia hier. Er betrachtet die Passanten, die »oft den Kopf schütteln und uns verdammte Hippies nennen«, zieht an seiner Zigarette und lächelt leicht verschämt. Ein Mann im braunen Trenchcoat marschiert vorüber und skandiert: »Ich habe Millionen an der Wall Street gemacht, und ihr bekommt davon keinen Cent. Nicht einen einzigen, dafür werde ich sorgen.« Der nahende eisige New Yorker Winter bereitet einigen der inoffiziellen Organisatoren von Occupy Wall Street (OWS) Kummer.
Der Winter ändert nichts an der Zuversicht
Und doch gibt man sich im Zuccotti Park angesichts der ausgesprochen unorthodoxen Struktur der Bewegung und ihres internationalen Erfolgs amerikanisch optimistisch. Auch Dan Clerkin (19) scheut die Kälte nicht. Wie Espitia unterstützt er die Bewegung seit September, und für ihn ist klar, dass der Winter eine kurzfristige Verlangsamung, aber keinesfalls das Ende von OWS bedeuten kann. »Und selbst für den Winter haben wir genug Ideen, um die Bewegung aufrechterhalten zu können. Wir solidarisieren uns mit Familien, deren Häuser zwangsversteigert werden sollen und verweigern die Räumung.«
Neben zivilen Aktivisten solidarisieren sich auch Politiker mit der Bewegung. Ydanis Rodriguez ist ein demokratischer Stadtrat, der während der Räumung des niedergeschlagen und inhaftiert wurde. Er sagt: »Aber eines ist klar: Diese Bewegung kann auch von den Behörden nicht gestoppt werden.« Der Verlust des Parks halte die Bewegung nicht davon ab, sich an anderen Orten in New York City zu versammeln. »Dank solcher Plattformen wie Facebook war die Nachricht von der gewaltsamen Räumung des Parks schnell verbreitet und hat am 15. November sogar noch mehr Menschen zur Solidarität angehalten«, erklärt Rodriguez.
US-Medien können soziale Themen nicht mehr ignorieren
Mark Bray (29) ist ein Pressesprecher für Occupy Wall Street und glaubt, dass die Bewegung bereits zwei fundamentale Erfolge erzielt habe: »Erst einmal haben wir eine Diskussion über Klassenidentität angestoßen, die so in den USA einfach nicht stattfand, und zum Zweiten können auch die etablierten US-amerikanischen Medien soziale Themen nicht mehr länger ignorieren. Das kann die Diskussion langfristig verstärken und sozialen Wandel bewirken.«
Dass jetzt Zehntausende Demonstranten in New York City, Los Angeles, Philadelphia, San Francisco, Chicago bis hin nach Nashville Tennessee oder Salt Lake City in Utah die amerikanische Öffentlichkeit an die sich verstärkende soziale Ungleichheit in den Vereinigten Staaten erinnern, ist ein Erfolg für sich. Eine Tatsache, die US-amerikanische Akademiker seit langer Zeit beschwören und die nun endlich eine Protestbewegung hervorbringt – OWS zieht um die Welt.


Das Camp vor denFassaden der Macht
Aus Frankfurt am Main berichtet Eckhard Mieder
Seit Mitte Oktober stehen zwischen Opernhaus und Europäischer Zentralbank die Zelte von Occupy Frankfurt. 120 sind es mittlerweile. Zu den Dauerbewohnern gesellen sich Leute auf Platte, auch neugierige Angestellte der Banken ringsum. An den Wochenenden posieren Touristen vor dem Euro-zeichen fürs Familienalbum. Den gepflasterten Parkweg, die Hauptstraße durchs Camp, entlang hängen statt frisch gewaschener Wäsche kleine Zettel mit Losungen und Mutmachern an einer Leine. »Menschen mit einer Idee gelten so lange als Spinner, bis sie sich durchgesetzt haben. Mark Twain«

Andere Zettel, etwa an den Wänden der kleinen Bretter-Akropolis auf einem Rasenhügel, informieren über Veranstaltungen: »Willy-Brandt-Platz – Kundgebung gegen den Afghanistankrieg, Freitag, 13.30 Uhr.« »Hierarchiefreie Gesellschaft, Sonntag, 13 Uhr.« Ein Mikrofon geht um. »Guten Morgen! In zehn Minuten Asamblea! Am Grab des Kapitalismus!«
»Es geht hier ums Wir-Gefühl«
Occupy, könnte man sagen, ist die Camp gewordene Idee von einem hierarchiefreien Kollektiv. Ohne Führer, ohne Helden, ohne Programm. Doch ganz ohne Organisatoren läuft es nicht. So einer ist Jürgen (55). Der studierte Elektrotechniker, Vater von sechs Kindern und leidenschaftlicher Logistiker, fühlt sich verantwortlich für »den bunten Haufen inmitten steriler Glasfassaden«. Der würde nicht durchhalten ohne ein Mindestmaß an Obacht und Ordnung. Darum geht’s ihm: »Dass man hier leben kann, ohne ständig darauf achten zu müssen, dass das Camp nicht zusammenbricht.« Politik, Parteien, Ideologien sind nicht sein Ding. Aber er weiß, dass es ein Weihnachtsfest unterm Tannenbaum mit traditionellen Liedern geben wird. »Es geht hier ums Wir-Gefühl.« Und zweitens: »Was wir langfristig brauchen, ist ein Schlagwort oder ein prägnanter Satz nach draußen. Darf oberflächlich sein. ›Atomkraft? Nein danke!‹ ist auch oberflächlich.« Wer immer gleich die drängend-effiziente Frage stellt »Was tun?«, der bekommt hier die einfache Antwort: »Was tun.«
Was nach dem Camp kommt, weiß sie noch nicht
Claudia (25) hat ihr Studium der Kulturanthropologie abgebrochen und ist Ende Oktober ins Occupy-Camp gezogen. Was nach dem Camp kommt, weiß sie noch nicht. Will sie nicht wissen. »Ich habe in meinem Leben noch nie so viel Mitgefühl, Solidarität und Liebe empfunden wie in diesem Camp.« Pathos pur, occupy, l’amour? Am 15. November, dem Tag, an dem das Bankenviertel umzingelt wurde, sprach sie auf dem Demo-Lkw: Wir alle seien Kinder des Kapitalismus. Die Banken seien nur ein Aspekt dieses Systems. Ruhig, eloquent. Ob sie im Camp ins Gespräch kommt oder von einem Fernsehteam interviewt wird – Claudia hält den hohen Ton. »Man muss sich doch nur die Elendsgeschichten in der Welt angu-cken. Wenn wir das ausblenden, dann funktionieren wir im System. Das macht uns nachhaltig kaputt.« Wie es läuft, kann’s nicht weitergehen.

Das Camp ist Idealismus, Vagheit, Protest, Muße und Genuss. Der Genuss, sich gemeinsam Fragen zu stellen. Warum sind so verschiedene Menschen hier zusammen? Warum macht der Elektroniker, der anderswo Geld verdienen könnte, zwanzig Stunden Ordnungsdienst? Warum stellt sich der Obdachlose, der anderswo sein Essen kriegen kann, hin und spült Geschirr für alle? Und auf einem Plakat steht: »Reiht euch ein! Der Anfang ist gemacht!«


Holland lernt demonstrieren
Aus Amsterdam berichten May Naomi Blank und Niels Jongerius
Sonntagmittag, die sechste Woche der Occupy-Bewegung in Amsterdam. Eine Zeltstadt steht vor der ältesten Börse der Welt. In der Zeltstadt steht Tom und schält Kartoffeln. Seit sechs Wochen kocht er für die Demonstranten. Tom ist Mallorquiner und vor einigen Jahren in die Niederlande gezogen: Er war verliebt in eine Polizistin. Es ist sein allererster Protest. In fast 30 Städten in den Niederlanden gingen im Oktober Menschen wie Tom auf die Straße. Nicht nur in den Großstädten Amsterdam, Rotterdam, Utrecht und Den Haag wurde protestiert, sondern auch in kleinen
Provinzstädten mit zum Teil weniger als 20000 Einwohnern. Umfragen ergeben, dass 75 Prozent der Bevölkerung den Protest unterstützen.

Die Solidarität der Bevölkerung wird deutlich durch die vielen Spenden, die täglich bei Occupy Amsterdam abgegeben werden. Vom Jahrmarkt nebenan bekommen die Besetzer Schmalzkuchen geschenkt. Vor dem Organisationszelt hat sich eine Reihe von Menschen gebildet, die den Protestierenden Klamotten, Handschuhe, Obst und Sandsäcke gegen den Regen schenken wollen. »Meine Oma hat mich gerade angerufen», erzählt eine junge Frau. »Sie meinte, meine ganze Familie ist stolz, dass ich hier bin, während der Rest der Bevölkerung gerade erst aufwacht.«
Seit den 80ern: Neoliberalismus statt Protestkultur
Die Niederlande waren jüngst eher bekannter für ihre Rechtspopulisten als für ihre Protestfreude. Die einst bekannte Streitbarkeit der Niederländer ebbte in den 80ern ab. Die Gewerkschaften setzten auf Korporatismus statt auf Arbeitskampf, und die niederländische Sozialdemokratie orientierte sich am Neoliberalismus, noch bevor Tony Blair New Labour ausrief. Als 2001 die Wirtschaft zusammenbrach und der Krieg gegen den internationalen Terrorismus ausgerufen wurde, konnte die zerstrittene Linke sich nicht gegen die rechtspopulistischen Argumente durchsetzen: Das Phänomen Wilders nahm seinen Lauf. Ausländer und nicht Bankiers wurden für die Krise verantwortlich gemacht. Kürzungen in allen sozialen Bereichen, die Privatisierung öffentlichen Eigentums und Militäreinsätze wurden gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt. Dies könnte sich nun ändern, denn mit der Occupy-Bewegung bündelt sich der Widerstand gegen die rechte Politik.
Künstler und Gewerkschaften protestieren mit
In der Mitte des Platzes vor der Börse ist ein großes öffentliches Zelt aufgebaut. Das haben die Leute von Occupy Anfang Dezember beschlossen: Mehr Transparenz, mehr Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Parteien. Eine Veranstaltungsreihe mit Sprechern von der Universität ist geplant, die Amsterdamer sollen mit einbezogen werden. Jeden Tag gibt es Konzerte, Filmvorführungen und Vorlesungen. Zahlreiche Musiker, Dichter und weitere Künstler sind Teil des Protests.

Doch nicht nur die Künstler stehen hinter der Bewegung. Die Gewerkschaften unterstützen Occupy und bekommen Aufwind. Im Ok-tober streikten die Reinigungskräfte im Ministerium und die öffentlichen Verkehrsämter in den Großstädten. Sie setzten sich bei ihren Arbeitgebern durch. In Groningen haben sich die Gewerkschaften mit den Occupy-Aktivisten, den Studierenden und den Elternvertretern zusammengetan, um große Streikaktionen im Bildungsbereich zu lancie-ren. Die niederländische Linkspartei (SP) unterstützt als einzige Partei die Proteste und gewinnt in den Umfragen. Ihr Parteivorsitzender Roemer wurde zum Mann des Jahres 2011 gewählt.

Tom wird im Protestcamp bleiben. Er arbeitet seit Oktober halbtags. Den Rest der Zeit arbeitet er an einer besseren Welt. Und er ist sehr zuversichtlich.