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OCCUPY EUROPA

erschienen in Klar, Ausgabe 23,

2011 war ein Jahr der Proteste. Der »Arabische Frühling« ergriff den Vorderen Orient. In Griechenland, Portugal und Spanien kam es im Frühjahr zu Protesten gegen die Sparauflagen des IWF und der Europäischen Union. Dann besetzten Demonstranten in New York die Wall Street und Menschen auf der ganzen Welt folgten ihrem Beispiel. Sie alle verbindet der Wunsch nach einer anderen Politik, einem gerechten Wirtschaftssystem, einer Gesellschaft, in der echte Demokratie herrscht und in der alle auskömmlich leben können.

England

In London wurde aus einer Demonstration im Finanzviertel eine Besetzung vor Londons berühmtester Kirche, der St. Paul’s Cathedral. Die Kathedrale schloss das erste Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ihre Pforten. Nachdem der Dekan von St.Paul’s in Erwägung gezogen hatte, die Besetzer räumen zu lassen, geriet er unter massiven Druck und musste zurücktreten. Jetzt unterstützt die Kirche die antikapitalistischen Aktivisten.

 

Spanien

Über eine Million Menschen gingen am 15. Oktober in Spanien auf die Straße. Allein in Madrid protestierten eine halbe Million Spanier und besetzten den Platz »Puerta del Sol«. Ein verlassenes Hotel in der spanischen Hauptstadt wurde am 16. Oktober besetzt und dient seitdem als Herberge für die Bewegung. Der erste Hotelgast war eine 75-jährige Frau, die aus ihrer Wohnung geworfen wurde, weil sie die Hypothek nicht mehr bezahlen konnte. Zudem exportierte Spanien seine Aktivisten: Die organisierten einen Marsch von Madrid nach Brüssel, wo am 15. Oktober mehr als 10.000 Menschen vor dem Europaparlament demonstrierten.

 

Island

In Island steht der konservative Ex-Premierminister Geir Haarde vor Gericht. Anklagepunkt: In der Bankenkrise habe er grob fahrlässig gehandelt. Haarde war von 2006 bis 2009 Staatschef von Island – eine Phase, in der die Banken des Inselstaates ihre aggressive Expansion ungestört fortsetzen konnten. 2008 kam der Kollaps: Die drei wichtigsten isländischen Banken brachen unter einer massiven Schuldenlast zusammen und zogen die gesamte Wirtschaft mit sich in den Abgrund. Trotz alarmierender Informationen im Vorfeld des Banken-Crashs hatte Haarde nicht eingegriffen. Geir Haarde drohen jetzt bis zu zwei Jahren Haft.

 

Griechenland

Das von der Krise gebeutelte Griechenland wehrt sich gegen die drakonischen Sparmaßnahmen. Im Oktober begehrten die Griechen mit einer Serie von Streiks und Protesten auf. Angefangen mit einem Generalstreik am 5. Oktober bis hin zu Protesten auf dem Syntagma-Platz in Athen am 15. Oktober, Streiks der Seefahrer-Gewerkschaft, die den Fährverkehr zwischen dem Festland und Griechenlands zahlreichen Inseln für 48 Stunden lahmlegten, und Streiks der Beschäftigten der Öl-Raffinerien. Am 28. Oktober gab es die größten Proteste, die Griechenland seit Jahrzehnten erlebt hat. In Thessaloniki blockierten Demonstranten eine Militärparade. Der griechische Präsident Karolos Papoulias musste die Parade vorzeitig verlassen.

 

Deutschland

In zahlreichen deutschen Städten protestierte am 15. Oktober die Bevölkerung gegen die Macht der Banken und die Regierungspolitik. In Frankfurt wurde ein Protestcamp aufgebaut, in Berlin der Reichstag blockiert. Ein eigenes Internetradio mit dem Namen »Radio99Prozent« liefert Livestreams und Hintergrundberichte aus dem Frankfurter Zeltlager. Am zweiten Novemberwochenende umzingelten Menschenketten den Bundestag und das Bankenviertel in Frankfurt. Das Motto: »Banken in die Schranken«.

 

Italien

Die italienische Regierung stand seit Wochen mit dem Rücken zur Wand. Nachdem im Oktober Occupy-Proteste mit rund 200.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Rom stattfanden, konzentrierte sich der Protest auf den angeschlagenen Staatschef Silvio Berlusconi. Im Parlament verlor der fragwürdige Staatschef seine Mehrheit, nachdem zahlreiche Abgeordnete das Regierungslager verließen. Kurz darauf trat Berlusconi zurück und hinterließ einen Scherbenhaufen.

 

Niederlande

In den Niederlanden haben sich die Occupy-Proteste zur größten politischen Bewegung seit den 80er Jahren ausgeweitet. In dem kleinen Land finden in 39 Städten Proteste statt. In den Ministerien für Außenpolitik und Soziales müssen die Beamten ihre Toiletten selbst putzen, weil die Reinigungskräfte für bessere Arbeitsbedingungen streiken. Auch die Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr sind im Streik. Mehr als 75 Prozent der Bevölkerung unterstützt die Proteste. So auch Tom (Bild), der seit zwei Jahren in Amsterdam lebt und im dortigen Camp für die Besetzer kocht.

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