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Nachhaltige Beschäftigung durch linke Arbeitsmarktpolitik

Von Sabine Zimmermann, erschienen in Klar, Ausgabe 44,

»Deutschland geht es gut«, sagt die Kanzlerin. Damit meint sie die deutsche Wirtschaft. Der geht es prächtig. Und weil Erwerbslosigkeit den Konjunkturschwankungen folgt, ist es nicht erstaunlich, dass sie zurzeit abnimmt. Aber die offiziellen Arbeitslosenzahlen täuschen. Das liegt an statistischen Tricks, die eine Million Erwerbslose einfach verschwinden lassen (siehe Grafik). Zudem wird nicht die Nachhaltigkeit von Beschäftigung erfasst. Bereits Karl Marx schrieb von unregelmäßiger Beschäftigung, die dem Kapital ein unerschöpfliches Reservoir verfügbarer Arbeitskraft biete. Sie sei Grundlage eigener Ausbeutungszweige des Kapitals. Maximum der Arbeitszeit und Minimum des Lohns charakterisierten sie. Solche Beschäftigungsformen haben sich ausgebreitet. Wir wollen erwerbslose Menschen nachhaltig in gute Arbeit bringen. Statt sie um jeden Preis in einen Job zu pressen, möchte DIE LINKE Qualifikationen erhalten und erweitern. Wir fordern einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung für Beschäftigte und Erwerbslose. Sperrzeiten und Sanktionen für Leistungsbeziehende müssen abgeschafft werden.

Die Linksfraktion erkennt an, dass Erwerbslosigkeit strukturell bedingt ist, nicht individuell verschuldet. Deshalb wollen wir den Zugang zum Arbeitslosengeld I erleichtern und die Bezugsdauer verlängern. Für Langzeiterwerbslose wollen wir 200.000 geförderte Arbeitsplätze im öffentlichen und gemeinnützigen Bereich schaffen, voll sozialversicherungspflichtig und anständig bezahlt. So entstehen Angebote, die dringend gebraucht werden: Stadtteilzentren, Kulturprojekte, soziale Dienste. Wir wollen eine freie, solidarische Gesellschaft, in der alle – nicht nur durch Erwerbsarbeit – ihren Beitrag leisten können.

 

Sabine Zimmermann ist Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE

 

 

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