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Mietenexplosion in deutschen Großstädten

Von Stefan Liebich, erschienen in Clara, Ausgabe 44,

Wirksame Mietpreisbremse? Fehlanzeige! In Berlin ist der neue Mietspiegel erschienen. Zu erwarten war, dass er für die Mieterstadt nichts Gutes verheißt. Er zeichnet die Mietenentwicklung nach, die durch Bundesrecht ermöglicht wird. Selbst dieses Instrument wird von privaten Vermietern angegriffen.

Nennen muss ich die Deutsche Wohnen, die sich in eine Europäische Aktiengesellschaft umwandelt, um noch mehr Profite zu machen. Leidtragende sind die Mieterinnen und Mieter vor Ort. Ich traf mich mit den Mieterinnen und Mietern aus der Trettachzeile 15, die von ihrem Kampf gegen Schimmel berichteten. Andere berichten von kaputten Heizungen oder der Verdopplung der Miete. Wie formulierte es ein Aktivist:»Die Deutsche Wohnen ist nicht das schlimmste Unternehmen, aber das größte Unternehmen unter den Schlimmen in Berlin.«

Das war ein Seitenhieb auf die Praxis der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die GESOBAU ist für unwirtschaftliche Modernisierungen bekannt. Der Pankower Mieterprotest hat sich gegründet. Vor Ort forderte ich eine sozial verträgliche Sanierung. Nun hat der neue Berliner Senat (SPD, DIE LINKE und Grüne) eine Kooperationsvereinbarung mit den Gesellschaften abgeschlossen. Der Praxistest wird zeigen, ob die Vereinbarung weitreichend genug ist, um vor Verdrängung zu schützen und auf eine individuelle soziale Lage einzugehen. Eins ist klar: Ohne Druck von links werden sich die anderen Parteien nicht zu mieterfreundlichen Regelungen durchringen. 

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