Flüchtlinge, Verwundete, Tote, Zerstörung – der Krieg in Syrien hat sich längst zu einem Flächenbrand entwickelt. Gewinnen kann dabei niemand. Ein Nachdenken von Tobias Pflüger.
In Syrien ist schlimmer Bürgerkrieg. Syriens Präsident Baschar al-Assad lässt Truppen gegen Aufständische, aber auch gegen friedlich Protestierende oder völlig unbeteiligte Zivilisten vorgehen. Der militärische Aufstand wird dominiert von der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA). Inzwischen warnt selbst die US-Außenministerin Hillary Clinton davor, dass bei den Kämpfern gegen das Regime Assad der Einfluss von Islamisten von außen immer weiter zunehme. Die ebenfalls vorhandenen Demonstrantinnen und Demonstranten für einen Wandel in Syrien, auch die durchaus existente linke Opposition, wurden und werden im zunehmend kriegerischen Konflikt an den Rand gedrängt.
Offensichtlich wird der Bürgerkrieg von außen heftig geschürt. Zum Beispiel durch Finanzierung und Lieferung von Waffen von Russland und Iran an den Staat Syrien – durch Ausbildung von Kämpfern –, oder von Saudi-Arabien, Katar der Türkei oder anderen NATO-Staaten an Ausländische. Westliche Regierungschefs, unter anderem Frankreichs oder der USA, plädieren immer wieder für eine Militärintervention. Es heißt, dass die FSA bewusst Luftverteidigungssysteme angreift, um ausländische Luftunterstützung zu provozieren. Beide Seiten, so Medienberichte, lynchen, foltern, vergewaltigen – sie führen eben Krieg.
Der Westen steht dabei nicht aufseiten der friedlich Protestierenden, sondern stützt diejenigen direkt und indirekt, die einen gewaltsamen Regimewechsel haben wollen. Der Krieg weitet sich auf die Nachbarländer aus, im Libanon wird bereits gekämpft, in Jordanien und der Türkei wurden durch syrischen Beschuss Menschen getötet, die Türkei griff inzwischen syrisches Territorium an und tötete syrische Soldaten. Mit der Türkei ist die NATO im Spiel. Mit den Unterstützungserklärungen der NATO-Staaten für das türkische Vorgehen ist die NATO und damit auch Deutschland faktisch Teil des Konflikts. Es ist inzwischen von fast zwei Millionen Binnenflüchtlingen in Syrien auszugehen. In Deutschland werden aber dennoch keine Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, trotz klarer Forderun- gen des Hohen UN-Flüchtlingskommissars António Guterres. Wir als Friedensbewegte, LINKE und Antikriegsaktivistinnen und Aktivisten sollten uns mit keiner der beiden Kriegsseiten gemein machen. Es bleibt dabei: Gegen Krieg und deutsche Kriegsunterstützung!
Tobias Pflüger
ist Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. und arbeitet als politischer Berater für Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE