DIE LINKE ist die einzige parlamentarische Kraft, die den gesetzgewordenen krassen Rentenklau nicht nur infrage stellt, sondern auch fordert, ihn zurückzunehmen. SPD und Grüne hatten ihn vor mehr als zehn Jahren beschlossen. Seitdem haben alle nachfolgenden Regierungen daran festgehalten. Gemeint ist der Irrglaube, dass bei stetig sinkenden gesetzlichen Renten die Menschen mit privater Riester-Vorsorge dagegenhalten könnten.
Doch die Riester-Rente ist ein Flop. Und beständig sinkende Renten sind genauso real wie die riesige Welle neuer Altersarmut, die auf uns zurauscht. Das hat DIE LINKE immer wieder auf die Tagesordnung gebracht.
Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern. Gute Arbeit, gute Löhne und gute Renten werden dann auch wieder ein wichtiger Schritt, um Altersarmut zu vermeiden. Immerhin: Mit Ausnahme von Union und FDP haben das inzwischen auch die anderen Parteien verstanden.
Doch während SPD und Grüne sich dem Zusammenhang bestenfalls halbherzig widmen, haben CDU, CSU und FDP mit ihrer Rentenpolitik vier Jahre lang gezeigt, wie egal ihnen die Menschen sind. Außer Ankündigungen, Abwarten und Absagen hat Schwarz-Gelb nichts zustande gebracht.
Matthias W. Birkwald ist rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE