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Frieden. Abrüstung. Kooperation.

Von Kathrin Vogler, erschienen in Klar, Ausgabe 45,

Von Deutschland geht Krieg aus. Die Bundeswehr ist aktuell in vierzehn Kriegs- und Konfliktgebieten aktiv, der Rüstungshaushalt in unserem Land ist so hoch wie seit der Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren nicht mehr. Die Bundesregierung plant, im nächsten Jahr fast 42 Milliarden Euro für Militär und Krieg auszugeben. Wir, DIE LINKE, wollen das nicht. Wir wollen, dass sich Deutschland als Vorbild für andere Länder für Abrüstung und Diplomatie einsetzt und die Rüstungsmilliarden in die Lösung der wichtigen Probleme investiert: die Überwindung von Armut, gute Gesundheitsversorgung, bessere Schulen und Kindergärten.

 

Handeln ist wichtig

Für dieses Ziel arbeiten wir gemeinsam mit der Friedensbewegung und allen Menschen, die guten Willens sind. Wir beteiligen uns als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE zum Beispiel an den Protesten gegen die Air Base Ramstein, von der aus die US-Bombenangriffe in Afrika und im Nahen Osten gesteuert werden, an Aktionen am Bundeswehrfliegerhorst Büchel, in dem 20 US-Atombomben bereitstehen für einen möglichen Atomkrieg, und wir sind dabei, wenn es gegen Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte geht. Wir unterstützen wichtige Kampagnen der Friedensbewegung wie »Abrüsten statt aufrüsten« und die internationale Kampagne für das Verbot von Atomwaffen.

 

Wissen ist wichtig

Als Abgeordnete nutzen wir unsere parlamentarischen Anfragen und Anträge auch, um friedenspolitische Themen in die Bundestagsdebatten zu bringen. Als Expertinnen und Experten für Abrüstung, gegen Rüstungsexporte und für gewaltfreie Konfliktlösungen in der Außenpolitik stehen wir in regem Austausch mit friedenspolitisch Interessierten und Engagierten. Auf Konferenzen, Tagungen und Informationsveranstaltungen bewerten wir aktuelle politische Entwicklungen und beraten über Protestmöglichkeiten.

 

Wir sorgen dafür, dass im Bundestag kein Militäreinsatz und kein Aufrüstungshaushalt ohne Widerspruch durchgewinkt werden kann. Gegen die Macht der Rüstungslobby werden wir nur etwas erreichen, wenn wir viele sind. Nur zusammen können wir durchsetzen, dass von Deutschland eine Politik der Verständigung und der friedlichen Kooperation ausgeht. Abrüstung, Zusammenarbeit und Konfliktbearbeitung mit zivilen Mitteln: Dafür kämpft die Friedensbewegung, und wir sind an ihrer Seite.

 

Kathrin Vogler ist friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

 

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