Aus der Halle ins Zelt in die Zukunft
Dietmar Bartsch hat kein kurzes Gedächtnis und einen langen Atem. Links braucht man beides.
Heute scheint die Sonne. Der Bundestagsabgeordnete Bartsch stimmt mit dem Bundesgeschäftsführer Bartsch überein, dass man dies nutzen und unter freiem Himmel reden könnte. Der spannt sich blau und hoch über die Berliner Volksbühne, vor deren Eingang ein Amphitheater entsteht. Für Heiner Müllers Prometheus.Wenn man über die Zukunft redet, sitzt einem die Vergangenheit im Nacken. Anders geht es nicht, und wahrscheinlich ist es auch richtig so. Dietmar Bartsch geht bei diesem Gespräch nicht allzu weit zurück. Seine Zeitreise endet am 23. September 2002, sagen wir mal, 22 Uhr. Die große Halle der Treptow-Arena ist fast leer. Vorbei die PDS-Wahlparty, die einer Trauerfeier geglichen hatte. Vier Prozent bundesweit, 11,4 in Berlin. Die linke Kraft PDS würde mit zwei Frauen im Deutschen Bundestag vertreten sein. Eine Zeitung schrieb am nächsten Tag: »Helden gibt es in der PDS nicht mehr, nur noch Heldinnen.«
»Das ist gerade mal sieben Jahre her«, sagt Dietmar Bartsch, der damals im Bundestag saß. Jenseits aller persönlichen Konsequenzen, die mit der Wahlniederlage verbunden waren - vorübergehender Ausstieg aus der hauptamtlichen Politik, etwas ganz anderes machen: Weitaus größere Nachhaltigkeit hatten die politischen Konsequenzen. Links von der SPD saß im Bundestag keine PDS-Gruppe, geschweige denn eine Fraktion. Zwei Parlamentarierinnen trugen, was zu tragen war, und noch eine Menge mehr.
Dietmar Bartsch sagt: »Ich rufe das heute manchmal ins Gedächtnis, wenn Leute sich beklagen, dass unsere Umfragewerte stagnieren. Wir sind vor sieben Jahren bei vier Prozent gestartet. Vor allem aber sind wir als PDS gestartet, und heute machen wir als DIE LINKE. im Bundestag und auf der Straße Politik. Wir haben die nicht gewollte Auszeit genutzt, um etwas Neues zu entwickeln.«
Dietmar Bartsch beugt sich vor. Vielleicht weil der letzte Satz Zurücklehnen assoziiert. »Der Prozess ist nicht abgeschlossen. Guckt man sich unsere Bundestagsfraktion an, sieht man das deutlich. Sie widerspiegelt das ganze Spektrum der Partei. Wir streiten, wir einigen uns, wir entwickeln Vorstellungen von der Zukunft. Da fliegen die Fetzen und doch sind wir immer politikfähig. Seit wir in Fraktionsstärke im Bundestag sitzen, können wir alle wichtigen Themen mit unseren, mit einer linken Position besetzen. Heute sind wir im Vergleich zu gestern stark.«
Streiten und einigen - das gehört dazu
Die Wahlparty, bei der man feiern konnte, dass es künftig wieder eine Fraktion der Linkspartei.PDS im Bundestag geben wird, fand am 18. September 2005 in einem Zelt auf dem Berliner Schlossplatz statt. Um 22 Uhr war es an diesem Abend laut, überschwänglich und - ja klar - bier- und weinselig auch. Gestern war vorbei und überstanden, heute begann die Zukunft. Natürlich war die Idee einer stärkeren, gesamtdeutschen linken Partei schon längst geboren, aber nun erst hatte man dafür ausreichend Tritt gefasst. 21 Monate später fand die Gründung der Partei DIE LINKE statt.
Hinter dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch, der in der Sonne sitzt und über die Zukunft redet, steht ein Plakat seiner Partei. Eine Großfläche, die Großes verspricht, vor allem soziale Gerechtigkeit.
Im März erklärte der 51-jährige Vorpommer in einem Interview, man wolle im Bundestag eine Mehrheit links von schwarz-gelb. Das ist ein Blick in die Zukunft, der wahlweise als richtig, pragmatisch, falsch oder opportunistisch gewertet wird. Mittelfristig, sagt Bartsch, wolle er dahin kommen, dass die Mehrheit links von schwarz-gelb regiert. Aber verspräche dies dann eine bessere Zukunft für viele? Oder gar für die meisten? »Wenn nur ein Drittel dessen, was wir in der vergangenen Legislaturperiode im Deutschen Bundestag beantragt und gefordert haben, umgesetzt würde, wäre dies eine radikale Veränderung des Landes. Allein in meinem Bereich - ich bin im Haushaltsausschuss - hieße das: Die Schere zwischen Arm und Reich schlösse sich mehr und mehr.«
DIE LINKE im Bundestag hat ein 100-Punkte-Programm aufgelegt. Der Folder ist beliebt, weil konkret. Da steht zum Beispiel: »Die Praxisgebühr wird zurückgenommen« oder »Die Eigenheimzulage wird wieder eingeführt«. Das ist diese Art Realpolitik, für die Dietmar Bartsch steht und stehen will. Sie beschreibt das Gewollte und das Machbare im Rahmen kleiner, großer und ganz großer Veränderungen. Sie will einen gesetzlichen Mindestlohn einführen und das Recht auf ein Girokonto für jedermann durchsetzen, den Benzinpreisanstieg sozial abfedern und den Treibhausgasausstoß bis 2020 um 40 Prozent senken. »Es kommt auf Glaubwürdigkeit an. Natürlich muss man Ausrufezeichen setzen. Das werden wir tun, das wollen wir, dafür stehen wir! Aber Fragezeichen sind auch wichtig.«
Ein Maß von Glaubwürdigkeit
Deshalb kann und will Dietmar Bartsch es aushalten, dass auch innerhalb der Fraktion andere sagen, auf diese real-politische Art sei man vorerst nicht mehr als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus. In der parlamentarischen Opposition zu sein, gebe einem nicht das Recht, Forderungen zu stellen, die man selbst nicht einlösen und einhalten könnte, wäre man in Verantwortung: Das ist seine Meinung. Ihm erscheint es aber auch lebensfremd zu wollen, dass alle die gleiche Meinung haben.
Das Wort Glaubwürdigkeit wird viel im Munde geführt. Wenn eine Legislaturperiode zu Ende geht, noch mehr als viel. Scheint, als liefen die Kameras ununterbrochen, aus Meinungen werden Statements, der Zweifel bekommt Urlaub. Man könne sich, sagt Dietmar Bartsch, selbst gut an die Kandare nehmen: »Miss deine Glaubwürdigkeit daran, dass du dich im Kleinen kümmerst. Da relativiert sich manches, und vieles bekommt ein gesundes Fundament.« Auf die Frage, worin denn an diesem sonnigen Tag das Kleine bestünde, um das sich der Abgeordnete Bartsch gekümmert habe, antwortet der nicht gleich. Nimmt auch nicht die Brücke, die man baut, dass dieser Tag ja noch lang sei, und nicht alle guten Taten müssten in der ersten Hälfte getan werden. »Nein«, sagt Bartsch und hebt die Hand, »das wäre jetzt zu einfach. Ich überlege nur, was heute Morgen alles in der Post war.« Ein älterer Mann aus Grabow habe ihm geschrieben, dass er Probleme mit seinem Rentenbescheid hat. »Ich kann keine Auskunft zu einem Rentenbescheid geben, und ich kann ihn auch nicht ändern. Aber ich habe mich bemüht, jemanden zu finden, der dem Mann etwas dazu sagen kann, das ihm vielleicht weiterhilft.«
Linke Mehrheit
keine Additionsaufgabe
Beim Gründungsparteitag der LINKEN im Juni 2007 hätten wohl nur wenige auf ein zweistelliges Wahlergebnis zur nächsten Bundestagswahl und einen Einzug in vier westdeutsche Länderparlamente gewettet. Skeptisch wurden die Chancen beurteilt, rasch eine wirklich gesamtdeutsche Partei zu werden, eine wirkungsvolle Alternative zu dem, was ist. Schließlich ging es nicht darum, von der Schwäche und Planlosigkeit der anderen, sondern von den eigenen Inhalten und einem guten politischen Programm zu profitieren. Eine schwierige Angelegenheit. »Eine linke Mehrheit ist keine Additionsaufgabe. Sie wächst aus der Gesellschaft. Das braucht Zeit, Mut und langen Atem.« Sagt Dietmar Bartsch. »Haben wir«, sagt er und lächelt.