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Auch im Alter unabhängig bleiben

erschienen in Querblick, Ausgabe 8,

Eigenständige Alterssicherung bleibt Ziel emanzipatorischer Gleichstellungspolitik von Links

Viele Frauen können keine durchgängigen Versicherungsbiografien vorweisen. Gleichzeitig nimmt durch den politisch forcierten Ausbau des Niedriglohnsektors die Zahl der Beschäftigten mit geringem Einkommen zu. Der Aufbau einer eigenständigen Alterssicherung gelingt deshalb nur wenigen Frauen. Die Rentenkürzungen der vergangenen Jahre erhöhen deshalb gerade für Frauen das Armutsrisiko im Alter drastisch.

»Was macht eigentlich DIE LINKE rentenpolitisch für Frauen?« Diese oder ähnliche Fragen tauchen in Diskussionsveranstaltungen oder an Infoständen immer wieder auf. Das Thema Altersarmut, gerade bei Frauen, ist zurück auf der politischen Agenda.

Weil Frauen im Durchschnitt weniger Versicherungsjahre haben als Männer und durchschnittlich weniger verdienen, sind ihre Renten, egal ob in West oder Ost, oft niedriger. Im Westen sind diese etwa halb so hoch wie jene der Männer, im Osten etwa zwei Drittel. Die Ursachen für eine ungleiche Situation im Alter sind vielfältig. Ein Problem liegt im System selbst begründet: Zum einen ist die gesetzliche Rentenversicherung (GRV) nach wie vor am überholten Leitbild des männlichen Alleinverdieners ausgerichtet. Sind Frauen vom Einkommen des Partners abhängig, haben sie in der Regel keine eigenständige Altersabsicherung. Denn für Reproduktionsarbeit, also die »klassische« Hausarbeit, oder geringfügige Beschäftigung sind keine Beitragszahlungen in eine Rentenversicherung verpflichtend. Gleichzeitig besteht noch immer eine erhebliche Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern. Frauen verdienen noch immer durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer.

Zum anderen ist die Gesetzliche Rentenversicherung aufgrund des so genannten Äquivalenzprinzips so konstruiert, dass die spätere Rente von der Höhe des Einkommens so-wie der Einzahlungsdauer abhängig ist. Gerade der überproportional hohe Anteil geringfügig und teilzeitarbeitender Frauen sowie häufigere Erwerbsunterbrechung führt in der Rentenversicherung zu weiteren Nachteilen für Frauen. Die Rentenkürzungen der vergangen Jahre sowie die anhaltende Massenarbeitslosigkeit verschärfen das Armutsrisiko im Alter zusätzlich. DIE LINKE will diesen Zustand beenden und Frauen eine eigenständige Alterssicherung ermöglichen. Sie will, dass Frauen gute Arbeit und gute Löhne haben, damit sie ausreichende Rentenansprüche aufbauen können. Die Erwerbslosigkeit muss gemindert werden, die Niedriglohnpolitik gestoppt. Neben der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns wollen wir die Subventionierung sozialversicherungsfreier Beschäftigung  beenden. Die Basis jeder Rentenpolitik muss daher zuallererst eine geänderte Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik sein. Ganz klar: Dazu gehört auch eine familienfreundlicher gestaltete Arbeit und eine bessere Kinderbetreuung.

Mit der Stärkung solidarischer Umverteilungselemente in der Rente sollen Lücken in der Erwerbsbiografie geschlossen und die Höherwertung niedriger Einkommen kompensiert werden. Profitieren würden fast ausschließlich Frauen: DIE LINKE will u.a. drei Jahre Kindererziehungszeit auch für vor dem 1. Januar 1992 Geborene bei der Rentenberechnung anerkennen. Zudem müssen die Zeiten für Pflege besser als bisher bewertet werden. Allein die Höherwertung niedriger Einkommen, nach dem Modell der Rente nach Mindesteinkommen, kann den durchschnittlichen Rentenzahlbetrag um gut ein Drittel anheben. Schließlich soll nach Vorstellungen unserer Bundestagsfraktion nach Prüfung von Einkommen und Vermögen die Grundsicherung im Alter deutlich angehoben werden. Wir streben eine solidarische und sichere Rente mit einem Alterseinkommen von etwa 800 Euro an. Das ist deutlich mehr als Frauen heute im Durchschnitt aus der GRV und aus der Grundsicherung im Alter erhalten. DIE LINKE möchte mit ihrer Rentenpolitik also materiell deutliche Verbesserungen und mehr Unabhängigkeit erreichen.
Volker Schneider, MdB

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