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„Astronaut im Raumschiff Bundestag“

erschienen in Klar, Ausgabe 16,

Der Bundestag wird manchmal auch von Abgeordneten als Raumschiff bezeichnet, in dem die Parlamentarier über den Dingen schweben. Teilen Sie diese Ansicht?

Timo Kühn: Raumschiffe zeichnen sich ja dadurch aus, abgehoben und isoliert von der Außenwelt zu sein. Wer den ganzen Tag über Politik redet und Politik macht, läuft schnell Gefahr, Astronaut im Raumschiff Bundestag zu werden. Um es mit den Worten Werner Schneiders zu sagen: „Politiker rechnen so sehr mit der Stimme der Wähler, dass sie nicht dazu kommen, sie zu hören.“

Folgt die Politik heute anderen Gesetzen als in den Gründerjahren der Republik?

Noch heute schwören Regierungsmitglieder auf das Grundgesetz. Doch das Grundgesetz wurde in den vergangenen 60 Jahren 53-mal geändert. Heute spielen auch Lobbyisten eine wesentlich größere Rolle als damals: Früher waren sie nur Ideengeber, heute bringen sie über Fraktionen ganze Gesetzentwürfe in den Bundestag ein.

Was hat sich mit dem Einzug der Fraktion DIE LINKE in den Bundestag im Jahr 2005 verändert?

Formal bewirkte er das Ende der Ära von Schröder (SPD) und Fischer (Grüne) - und dadurch auch den Programmverlust vieler Parodisten. Politisch war er notwendig. Die vergangenen Jahre wären sonst lähmend langweilig geworden: Alle anderen Fraktionen waren schließlich - gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit - für Hartz IV, für die Rente ab 67 und für Kriegseinsätze.

Wie wird Politik heute von den Medien beeinflusst?

Während früher Medien über Politik berichteten, machen sie heute selbst Politik. Durch eigene Fernsehformate und das Internet ist es ihnen möglich, schnell Meinungen zu verbreiten, die der geneigte Konsument dankbar annimmt, weil er dadurch oft selbst nicht mehr nachdenken muss.

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