„Statt irgendwelcher Pseudoverbesserungen benötigen wir die Legalisierung von Cannabis. Der Sechs-Gramm-Grenzen-Vorstoß der Drogenbeauftragten Daniela Ludwig könnte sogar zu einer Verschlechterung der Situation führen“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Vorstoß der Drogenbeauftragten.
Foto: Uwe Steinert
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„Als freie Abgeordnete sind wir nicht verpflichtet, die antidemokratische und zum Teil faschistische AfD in das Herz der Demokratie zu hieven", erklärt Niema Movassat.
„Jahr für Jahr verkündet das BKA die Beschlagnahmung von immer größeren Drogenmengen als Erfolgsmeldung, muss aber gleichzeitig konstatieren, dass der Drogenkonsum dadurch nicht abnimmt“, erklärt Niema Movassat.
„Allein in Deutschland haben eine halbe Million Menschen Probleme mit ihrem Glücksspielverhalten, und viele von ihnen sind deswegen hoch verschuldet", sagt Niema Movassat mit Blick auf den am 1. Juli 2021 in Kraft tretenden neuen Glücksspiel-Staatsvertrag.
„In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Drogentoten in Deutschland stark angestiegen. Starben im Jahr 2011 knapp unter tausend Menschen am Konsum illegaler Drogen, so waren es im Pandemiejahr 2020 bereits 1.581 Personen. Zwar sind in dieser Zeit schadensreduzierende Maßnahmen ausgebaut worden, das kann aber die Entwicklung, dass immer mehr Menschen am Konsum illegaler Drogen sterben, offensichtlich nicht aufhalten“, erklärt Niema Movassat.
Die Fachausschüsse des Bundestags haben heute mit der Mehrheit der Koalition die Reform der Tabakbesteuerung verabschiedet. Dazu erklären sich Jörg Cezanne und Niema Movassat.
Für die heutige Sitzung des Rechtsauschusses des Bundestages war ursprünglich die Behandlung der Kinderrechte-Gesetzentwürfe von LINKEN, Grünen und FDP geplant. Die Koalition setzte den Tagesordnungspunkt kurzerhand ab. Dazu erklären sich Niema Movassat und Norbert Müller.
„Weltweit rauchen etwa 1,3 Milliarden Menschen. Auch in Deutschland greift noch etwa jeder vierte Erwachsene zu Tabakprodukten. Kein anderes Suchtmittel richtet so viel gesundheitlichen Schaden an wie die Tabakzigarette: sieben Millionen Menschen sterben jährlich weltweit vorzeitig infolge des Tabakkonsums. Dabei schadet Tabak nicht nur den Konsumierenden selbst, sondern auch Passivrauchern und Menschen, die auf den Tabakplantagen unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen arbeiten", so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Weltnichtrauchertag am 31. Mai.
„Weltweit haben heute fast 170 Millionen Menschen legalen Zugang zu Cannabis für den Freizeitkonsum. In Deutschland wird an der Prohibition festgehalten, obwohl das Cannabisverbot weitaus mehr Schaden anrichtet als der Konsum von Cannabis selbst“, erklärt Niema Movassat.
„Es ist besorgniserregend, dass im Jahr 2020 der Konsum von Tabakwaren wieder gestiegen ist. Die Corona-Pandemie hat vielfältige Auswirkungen auf das Konsumverhalten", erklärt Niema Movassat.