Zur heutigen "weiterbildungspolitischen Grundsatzrede" auf dem Deutschen Volkhochschultag in Berlin erklärt Volker Schneider, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die LINKE.:
Als Grundsatzrede angekündigt, war es dann doch eine freundliche, aber weitgehend substanz- und vor allem perspektivlose Grußadresse, die die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, heute dem Deutschen Volkhochschultag im Berliner Kongresszentrum überbrachte:Das von ihr jetzt deutlich favorisierte "neue" Instrument, "Bildungssparen", von Sachverständigen-Kommissionen schon Ende 2004 präsentiert, ist weder neu noch weiterführend. Es ist vielmehr der bequemste Weg. In dem die Lasten auf die Betroffenen bei mäßiger staatlicher Förderung abgewälzt werden, treibt die Bundesregierung die Umverteilung von unten nach oben weiter voran. Daneben wird unter aktiver Beteiligung des Bundes die Weiterbildung kaputt gespart: Das Engagement des Bundes und generell der öffentlichen Haushalte geht nicht nur bei der Bundesagentur für Arbeit deutlich zurück; die zahllosen Bekundungen von "Vierter Säule" des Bildungssystem erweisen sich bislang als hohle Phrase ohne Substanz.
Im BMBF-Haushaltsansatz 2006 sind für lebenslanges Lernen/Weiterbildung noch müde 38 Mio Euro veranschlagt. Das ist ein Minus von 14 Mio Euro gegenüber 2004. Zudem ist bislang nicht der Ansatz eines politischen Gesamtkonzepts erkennbar: Das müsste den Ausbau der Weiterbildungsinfrastruktur (einschließlich Beratung und Integrationskurse für Zuwanderer), die "Zweite Chance" zum Nachholen von Bildungsabschlüssen, das Qualitätsmanagement und die Weiterentwicklung von politischer und kultureller Bildung umfassen.
Von einer Weiterbildung mit System ist Deutschland derzeit weiter denn je entfernt; ein Weiterbildungs-PISA dürfte ergeben, dass sich im europäischen Vergleich bei so viel Stillstand ein Platz unter den Letzten ergibt.