„Glückwunsch an Irland zum positiven Ausgang der Volksabstimmung über die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Nun muss Deutschland endlich nachziehen, wenn es den Anschluss in Europa nicht völlig verlieren will. Ein Vorschlag dafür liegt im Deutschen Bundestag seit Dezember 2013 auf dem Tisch: der Gesetzentwurf der LINKEN zur Öffnung der Ehe für eingetragenen Lebenspartnerschaften“, so Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion anlässlich des Ergebnisses der Volksabstimmung in Irland. Petzold weiter:
„Die Union muss nun endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und die SPD ihr Wahlkampfversprechen einlösen! Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich am 1. Juli auf Antrag der LINKEN in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe befassen. Danach ist noch in der gleichen Sitzungswoche ein Zustimmungsbeschluss im Deutschen Bundestag möglich. Die rechnerische Mehrheit dafür wäre vorhanden. Damit würde Deutschland noch vor der Sommerpause die Hochzeitsglocken für gleichgeschlechtliche Paare läuten lassen.“
YES we can – Irland hat gleichgeschlechtliche Ehe per Volksentscheid beschlossen – Deutschland muss nachziehen!
Pressemitteilung
von
Harald Petzold,