Zum Hauptinhalt springen

Wissenschaftsfreiheitsgesetz behindert Vielfalt und Transparenz in der Forschung

Pressemitteilung von Petra Sitte,

„Das Prestigeprojekt „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ist zwar zu Recht einem pragmatischeren Ansatz gewichen. Die angestrebten Flexibilisierungen enthalten dennoch viele Fallstricke, die eine freie Wissenschaft eher behindern als fördern“, so Petra Sitte zur „Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ von Bundesforschungsministerin Anette Schavan. Die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Anstatt die außeruniversitäre Forschung auf ihren öffentlichen Auftrag zu verpflichten, geht die Ministerin leider dem Lobbying der Wissenschaftsorganisationen auf den Leim.

Mit Globalhaushalten und der Abschaffung von Stellenplänen wird die Verantwortung für Finanzen und die Ausstattung mit Personal auf die außeruniversitäre Forschungseinrichtungen übertragen. Aus der Sicht der LINKEN muss ein solcher Schritt mindestens mit Zielvereinbarungen zwischen Bund und den Einrichtungen begleitet werden. Dazu hat sich die Bundesregierung aber mit keiner Silbe geäußert. Nun sollen öffentlich finanzierte Institute weitgehende Autonomie bekommen, ohne dass ihre konkreten Aufgaben in der Wissenschaftslandschaft und deren Kontrollmechanismen geklärt sind.

Verheerend wird sich die Aufgabe des Vergaberahmens auf die Gehaltshöhe der Mehrheit der Beschäftigten auswirken. Denn der Vergaberahmen lässt bereits schon Spitzengehälter für Auslandsberufungen zu, verhindert aber zugleich, dass Wenige auf Kosten der Mehrheit der Wissenschaftler exorbitante Gehälter aushandeln. Seine Abschaffung wird eine ruinöse Gehaltsspreizung auch bei inländischen Berufungen zur Folge haben. Seilschaften und Intransparenz auf der einen, Lohndrückerei selbst im Professorenstand auf der anderen Seite werden damit Tür und Tor geöffnet. Das System des Profifußballs sollte für die Wissenschaft kein Vorbild sein.“

Auch interessant