Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde der Stadt Dresden in Sachen „Waldschlösschenbrücke“ abgewiesen. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Luc Jochimsen:
Ich bedaure, dass damit der Weg frei gemacht wurde, die umstrittene Brücke zu bauen. Alle Hoffnungen beruhen nun darauf, dass durch alternative Entwürfe für eine Elbquerung, die eine Perspektivwerkstatt derzeit erarbeitet, der Welterbetitel doch noch gerettet werden kann.Das Beispiel „Waldschlösschenbrücke“ zeigt, dass eine Umsetzung der Welterbekonvention in nationales Recht dringend erforderlich ist.