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Wieder mehr Abschiebungen im Jahr 2011

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

"Zum ersten Mal in den letzten fünf Jahren ist die Zahl der Abschiebungen wieder gestiegen. Besonders betroffen waren Menschen aus Serbien, dem Kosovo und Mazedonien", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur nun vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zahl der Abschiebungen im Jahr 2011 (BT-Drucksache17/8834). Jelpke weiter:

"Insgesamt wurden im letzten Jahr 7917 Menschen aus Deutschland abgeschoben, das sind 359 mehr als 2010. Darunter waren 953 serbische Staatsangehörige, 476 mazedonische Staatsangehörige und 527 Personen aus dem Kosovo. Bund und Länder legen offensichtlich besonderen Nachdruck auf die Abschiebungen in die Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Bei den Abgeschobenen handelt es sich in der großen Mehrheit um Roma, die entweder in den letzten Jahren als Asylsuchende aus Serbien und Mazedonien eingereist sind oder - im Falle der Kosovo-Roma - schon lange in Deutschland leben.

40 Prozent der Abschiebungen in den Kosovo lässt sich die Bundespolizei von der europäischen Grenzschutztruppe FRONTEX finanzieren. Die Bundespolizei hat sich an insgesamt 21 Abschiebemaßnahmen mehrerer EU-Staaten beteiligt, die von FRONTEX koordiniert und finanziert wurden. Bei neun dieser Maßnahmen, mehr als doppelt so vielen wie im vergangenen Jahr, war die Bundespolizei federführend beteiligt. Sechs dieser europäischen Abschiebeflüge führten in den Kosovo, drei nach Serbien. Die letzte dieser Maßnahmen fand im Dezember statt, trotz des nahenden Wintereinbruchs im Kosovo und obwohl bekannt ist, dass die meisten der Betroffenen in der Obdachlosigkeit landen. Diese rigorose und kaltherzige Abschiebepolitik muss endlich gestoppt werden."

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