Weiterbildungsprämie als untauglich entlarvt

„Wer sich kein Brot kaufen kann, der kaufe halt Kuchen. Das dürfte der Leitsatz der Bundesregierung bei der Einführung ihrer Weiterbildungsprämie gewesen sein“, kommentiert Volker Schneider, weiterbildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage seiner Fraktion (BT-Drs. 16/9404). Einen anderen Schluss lasse die Antwort nicht zu. Schneider: „Die Bundesregierung vertritt ernsthaft die Meinung, wer nicht genügend Einkommen habe, um neben den Lebenshaltungskosten in Weiterbildung investieren zu können, könne einen Kredit aufnehmen. Dann habe er ja Geld.“

Zu den weiteren Ausführungen der Bundesregierung, nach denen keine Maßnahmen vorgesehen sind, um Menschen, die Weiterbildungskredite aufnehmen, notfalls vor der Pleite zu schützen, hält Schneider fest: „Was die Regierung hier umsetzen möchte, ist nicht der angekündigte Bildungsgipfel, sondern der Gipfel des Zynismus. Denn die Sicherung der Kreditnehmer ist nach Auffassung der Bundesregierung nicht nötig, weil die Bildungskredite ohne die üblicherweise notwendigen Sicherheiten vergeben werden. Damit würde die Weiterbildungsprämie zum Freifahrtschein in die Pleite. Ohne Sicherung der Kreditnehmer werden Menschen auf diese Weise von der Weiterbildung abgeschreckt statt dafür gefördert.“