Zum Hauptinhalt springen

Von der Leyen und Co. führen eine Kriegsgewöhnungs-Kampagne

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

„Die Große Koalition führt eine Kampagne, mit der sie versucht, die Bevölkerung an weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr und Beteiligungen an internationalen Kriegen zu gewöhnen“, kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heutigen Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee zur Erkundigung über die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der Armee. Buchholz weiter:

„Stakkatohaft geben Bundespräsident Gauck, Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Steinmeier Plattitüden aus, die die Bundeswehr zu einem Dauerakteur in den Kriegen und Krisen der Welt machen sollen. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung lehnt das ab. Deshalb tarnt die Bundesregierung ihre geostrategischen Überlegungen hinter wohlfeilen Worten von der gestiegenen Verantwortung in der Welt. Wenn die Bundesregierung mehr Verantwortung übernehmen will, muss sie die Genehmigung von Rüstungsexporten unverzüglich stoppen.

Von einer ‚Kultur der Zurückhaltung‘, für die Westerwelle einst stand, konnte man bereits in den letzten vier Jahren nicht wirklich sprechen. So wurden Patriot-Raketenstaffeln an die türkische Grenze zum Krieg in Syrien verlegt und über Mali französische Bomber im Einsatz betankt. Diese Kultur der militärischen Einmischung wird keine Probleme in der Welt lösen, dafür aber viele neue schaffen.“

Auch interessant