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Von der Leyen muss sofort umsteuern

Pressemitteilung von Diana Golze,

„Die Mogelpackung „Bildungspaket“ wird durch verspätete Briefe an Eltern oder gar Schuldzuweisungen nicht besser“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zu den neuerlichen Versuchen der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, das Chaos in der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes unter Kontrolle zu bringen. Golze weiter:

„Die Ministerin muss endlich anerkennen, dass ihr Bildungspaket an der Lebenswirklichkeit der Kinder vorbeigeht. Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, wie sie Kinder und Jugendliche als unterstützende und begleitende Förderung benötigen, lassen sich nicht in statistische Abrechnungsvorgaben pressen.

Wer monatelang die Betroffenen derart verunsichert und verwirrt, wie es von der Leyen mit dem Hin und Her bei der Hartz IV Reform getan hat, sollte sich dann hüten, mehr Eigenverantwortung bei den betroffenen Eltern einzufordern. In der Absicherung der Informationspflicht trägt zunächst erst einmal sie selbst und niemand sonst die Verantwortung.

DIE LINKE bleibt dabei: Das Bildungspaket ist von vornherein falsch gedacht. Leistungen für Bildung und Teilhabe gehören zum Alltag von Kindern und Jugendlichen und damit über den Regelsatz ausgezahlt.“

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