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Von der Leyen lenkt von eigener Verantwortung ab

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

"Die Zusage der Verteidigungsministerin von der Leyen, die Entsendung der deutschen Militärbeobachter in die Ukraine 'nochmal zu analysieren', ist ein Teileingeständnis von Fehlern", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiter sagt Buchholz:




"Es ist jedoch ein billiger Trick, dass die Ministerin die Umsetzung von Sicherheitsgarantien des 'Gastlandes' Ukraine in den Vordergrund stellt. Offenbar will sie von der eigenen Verantwortung für die Mission ablenken.
Die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in zivil war von vornherein untauglich, den aktuellen Konflikt zu entschärfen. Stattdessen drängt sich der Verdacht auf, dass die Bundesregierung die Bundeswehr am Bundestag vorbei zu einer verdeckten Operation entsandt hat.

DIE LINKE fordert rückhaltlose Aufklärung, wer die Entscheidung zu dieser Mission gefällt hat und was ihr konkreter Auftrag war. Dies sind die Fragen, die von der Leyen beantworten muss."

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