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Visavergabe in Ghana und Nigeria muss überprüft werden

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Die Bundesregierung hat heute auf eine Kleine Anfrage ( BT-Drs.16/2174) der Fraktion DIE LINKE. zur Einreiseverweigerung für afrikanische Straßenfußballer während der WM geantwortet. Hierzu erklärte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke:

Die Bundesregierung bleibt dabei, dass die Verweigerung von Visa für afrikanische Straßenfußballer richtig gewesen sei.

Die acht Jugendlichen aus Nigeria und elf Jugendlichen aus Ghana wollten an der Straßenfußball-Weltmeisterschaft teilnehmen, die im Juli in Berlin stattfand. Das Projekt „streetfootballworld“ wurde auch von der Bundesregierung und der UNO unterstützt. Kurz vor ihrer geplanten Abreise wurden den Jugendlichen jedoch die Visa verweigert. Die Botschaften führten zur Begründung „Zweifel an der Rückkehrbereitschaft“ an.

Angeblich wurde jeder Visumantrag „individuell und unter Berücksichtigung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalls geprüft und entschieden“, behauptet die Bundesregierung.

Das ist aber ganz offensichtlich eine Scheinbehauptung. Von den Jugendteams aus 22 anderen Staaten wurde kein einziger Spieler ausgeschlossen, während die Teams aus Ghana und Nigeria komplett gesperrt wurden. Das weist darauf hin, dass die Botschaften in diesen Ländern vom Auswärtigen Amt dazu angehalten werden, die Visavergabe besonders streng zu handhaben.

Die Bundesregierung ist hier gefordert, einzugreifen. Es kann nicht sein, dass in Ghana und Nigeria Sammelablehnungen ausgesprochen werden.

Es kann auch nicht sein, dass die Höhe des Einkommens zum wichtigsten Kriterium wird, anhand dessen die Botschaften über einen Visa-Antrag entscheiden. Doch genau dies erlebe ich immer häufiger. Die davon betroffenen Menschen erleben es als gravierenden Einschnitt, wenn sie auf einmal daran gehindert werden, ihre Verwandten zu besuchen. Abgesehen davon, dass die Einreisebestimmungen ohnehin auf Abschottung ausgerichtet sind und die Antragsteller diskriminieren, bleibt
festzustellen: Eine tatsächliche Einzelfallprüfung sieht anders aus!

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