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Foto: Rico Prauss

Unionsminister für desolaten Zustand der Bundeswehr verantwortlich

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch,

"Seit neun Jahren tragen Bundesverteidigungsminister der CDU/CSU die Verantwortung für die Bundeswehr und haben sie mehr und mehr verkommen lassen. Keine Einsatzfähigkeit, gravierende Materialprobleme, Chaos im Ministerium. Die Missstände sind Ergebnis politischer Verantwortungslosigkeit und Unvermögen der Herren Jung, zu Guttenberg, de Maizière und Frau von der Leyen – sie können es offenbar einfach nicht", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, zu dem ministeriellen Verwirrspiel um den desolaten Zustand der Bundeswehr. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Deshalb muss sich Frau von der Leyen hier erklären und zwar umgehend, umfassend und wahrhaftig. Die Täuschung der Abgeordneten über den wahren Zustand der Bundeswehr ist nicht akzeptabel." Bartsch weiter:

"Es hilft Ministerin von der Leyen nichts, wenn sie das Chaos nun ihren Amtsvorgängern in die Schuhe schieben will. Denn sie selbst hat nach fast einem Jahr im Amt nichts an den Missständen geändert. Wer es mit einem üppigen Etat von 32 Milliarden Euro nicht hinbekommt, dass die vorhandene Ausrüstung funktionsfähig ist und dabei noch Milliardensummen an den Bundeshaushalt zurückführt, braucht über Haushaltsaufstockungen und weitere Aufrüstung nicht zu reden. Im Verteidigungsministerium klaffen wie in keinem anderen Ressort Anspruch und Wirklichkeit auseinander."

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