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Umstrittene Großprojekte streichen - sinnvolle Verkehrsprojekte auf die Schiene bringen

Pressemitteilung von Herbert Behrens, Sabine Leidig,

„Nur 6,5 Milliarden Euro bis 2015 für den Schienenverkehr reichen hinten und vorne nicht. Allein 12,6 Milliarden Euro wären nach der Auflistung des Ministeriums nötig. Auch die Prioritätensetzung ist weiterhin völlig falsch: Für Schienenprojekte stehen deutlich weniger Mittel zur Verfügung als für den Straßenverkehr“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Investitionsrahmenplan 2011–2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) und fordert: „Die chronische Unterfinanzierung der Bahn muss beendet werden“.

Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE fügt hinzu:

„Die neue Einsicht des Verkehrsministers Ramsauer, Erhalt vor Neubau zu setzen, ist lange überfällig. Seine abenteuerlichen Verkehrsvisionen sind weder sinnvoll, noch zu finanzieren. Anstatt aber bei der dringend notwendigen Schienenanbindung der Seehäfen zu sparen, sollten endlich umstrittene Großprojekte gestrichen werden. Projekte, wie die heftig kritisierte Anbindung einer festen Fehmarnbelt-Querung und die sogenannte Y-Trasse sollten endgültig aufgegeben werden, nachdem sie bereits zurückgestellt worden sind. Jahrelang hat der Minister für alle Verkehrsprojekte Zusagen gegeben, ohne Konzept und Blick ins Portemonnaie. DIE LINKE fordert schon seit Jahren einen Vorrang von Erhalt statt Neubau.“