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Supergau für Geheimdienste

Pressemitteilung von Wolfgang Neskovic,

Zu den vernichteten Geheimberichten über Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärt Wolfgang Neskovic, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Das Einmaleins eines Geheimdienstes ist die Sicherung der Nachricht. Dass es bei einem Datentransfer nicht möglich gewesen sein soll, die Quellendaten vor einer Beschädigung oder Löschung zu schützen, ist unglaubwürdig und widerspricht jeder Erfahrung. Entweder handelt es sich hier um eine bodenlose Schlamperei von Seiten des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr oder es wurde mit politischem Vorsatz gehandelt.

Zur Klärung dieser Frage ist es unabweisbar, dass der Verteidigungsausschuss seinen Untersuchungsauftrag auf diesen Gegenstand ausweitet. Ein solcher Vorgang muss personelle und sachliche Konsequenzen nach sich ziehen. Denn in die Zeitspanne 1999 bis 2003 gehören neben dem aktuellen Kurnaz-Fall auch die nach wie vor umstrittenen Bundeswehreinsätze im ehemaligen Jugoslawien.

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