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Stückwerk bei Atomgipfel in Washington

Pressemitteilung von Jan van Aken,

„Der Gipfel hat das Thema verfehlt. Nur ein sofortiger Stopp aller Atomexporte und ein schneller Ausstieg aus der Atomkraft kann diese atomare Bedrohung tatsächlich beenden. Alles andere bleibt Stückwerk“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des zweitägigen Atomgipfels, zu dem US-Präsident Barack Obama geladen hatte. „Solange noch Atomkraftwerke laufen, gelangt immer mehr Spaltmaterial in Umlauf, weshalb es keine Garantie gibt, dass atomare Substanzen nicht in die Hände von Terroristen fallen. Nur ein weltweiter Atomausstieg kann wirkliche Sicherheit bieten.“ Van Aken erklärt weiter:

„Nicht nur spaltbares Material in den Händen von Terroristen bedroht die Welt. Eine mindestens ebenso große Gefahr stellt die atomare Rüstung der Atomwaffenstaaten dar. Hier aber macht sich Obama unglaubwürdig, indem er Indien, das den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben hat, beim Ausbau seiner Atomanlagen unterstützt.

Leider wurde auf dem Gipfel auch offenbar, dass Frankreich nicht bereit ist, seine Atomwaffen abzuschaffen. Dazu hat sich das Land jedoch mit Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags verpflichtet.

Es ist bezeichnend, dass ein Atomwaffenstaat erklärt, den Vertrag nicht einhalten zu wollen und gleichzeitig in Washington neue Sanktionen gegen den Iran mit vorbereitet, weil dieser seiner Auffassung nach gegen den Atomwaffensperrvertrag verstößt. Die Welt sicherer zu machen, wie Obama es anstrebt, ist aber nur möglich, wenn das Völkerrecht gleichermaßen für alle gilt.“

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