„Wenn man je ein berechtigtes Motiv gegen die Berufung Erika Steinbachs in den Stiftungsrat gesucht hat, so hat es die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen jetzt selbst geliefert“, so Luc Jochimsen zur angekündigten Klage Steinbachs gegen die Bundesregierung. Nach Meldungen der FAZ wolle sie alle Möglichkeiten ausschöpfen, das Recht ihres Verbandes, die von ihm ausgewählten Mitglieder des Stiftungsrates zu benennen, notfalls auch gerichtlich durchzusetzen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Erika Steinbach stellt sich selbst ins Aus: Zuerst erklärt sie, ihre Nominierung müsse auf jeden Fall von der Bundesregierung akzeptiert werden. Danach erklärt sie, auf ihre Nominierung verzichten zu wollen, wenn der Bund seine Verantwortung für die Stiftung aufgibt. Und nun droht sie damit, die Bundesregierung zu verklagen, um eine angebliche politische Bevormundung künftig auszuschließen.“
Steinbach stellt sich selbst ins Aus
Pressemitteilung
von
Lukrezia Jochimsen,