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SPD spielt Kasperletheater bei Öffnung der Ehe

Pressemitteilung von Harald Petzold,

"Es ist schon absurd: Die Union verhält sich beim Thema Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule stur, und die SPD spielt Kasperletheater. Am Ende bleibt es bei der Diskriminierung, und die Union hat wieder einmal ihren Willen bekommen und bezeugt, dass Diskriminierung zu ihrem Markenkern gehört", erklärt Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Abstimmung im Bundesrat und das Verhalten der SPD im Bundestag. Petzold weiter:





"Es ist ein erfreuliches Signal, dass die rot-rot-grün, rot-rot und rot-grün-regierten Bundesländer heute im Bundesrat für die Öffnung der Ehe gestimmt haben. Doch dieses Signal wird getrübt durch das Abstimmungsverhalten Berlins, bei der die liberale Vorzeigehauptstadt aus Koalitionstreue zur CDU einknickt und sich der Abstimmung enthält, und es ist bedauerlich, dass sich dieses Einknicken der SPD wohl im Bundestag wiederholen wird.

Es ginge auch anders: Im Bundesrat gibt es eine rot-rot-grüne Mehrheit für die Öffnung der Ehe. Diese existiert auch im Bundestag. Ich fordere die SPD auf, die Abstimmung freizugeben. Denn dann wird es auch im Bundestag eine Mehrheit für die Öffnung der Ehe geben. Das Rumgeeiere der SPD ist ein auf dem Rücken von Lesben und Schwulen ausgetragenes Kasperletheater, das ihnen weiterhin gleiche Rechte verwehrt."

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