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SPD für steigende Altersarmut verantwortlich

Pressemitteilung von Volker Schneider,

Zu den Äußerungen Kurt Becks in der heutigen Ausgabe der Bild Zeitung, allein mit der gesetzlichen Rente könne der Lebensstandard im Alter nicht gehalten werden, erklärt Volker Schneider, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Es wäre ehrlicher von Beck gewesen, wenn er den Rentnerinnen und Rentnern zusätzlich erklärt hätte, wer für mutwillige Demontage der gesetzlichen Rentenversicherung verantwortlich ist: Die „Rentenreformen“ seit dem Jahr 2000 gehen allesamt auf das Konto der SPD.

Die Realität, dass immer mehr Rentnerinnen und Rentner auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind, ist Resultat einer bewussten Politik, das Rentenniveau abzusenken. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat ergeben, dass seit dem Jahr 2000 das Rentenniveau im Durchschnitt im Westen um 26 Euro und im Osten um fast 28 Euro monatlich gesunken ist.

Auch in den nächsten Jahren müssen die Menschen damit rechnen, dass das Rentenniveau auch weiterhin sinken wird. Langfristig ist deshalb mit einem um 20 Prozent niedrigerem Rentenniveau zu rechnen.

Dass selbst die Bundesregierung nicht mehr daran glaubt, dass die gesetzliche Rente und die zusätzliche öffentlich geförderte private Vorsorge den Lebensstandard im Alter sichern können, wird in ihrem Entschließungsantrag zum 5. Altenbericht deutlich. Darin heißt es: „Berechnungen prognostizieren selbst unter der Annahme ununterbrochener Erwerbsverläufe und voller Ausnutzung der Fördermöglichkeiten ein sinkendes Niveau des Nettoeinkommens im Alter, so dass aufgrund einer zunehmenden Einkommensungleichheit ein steigendes Armutsrisiko im Alter befürchtet werden muss.“

Wir brauchen deshalb wieder eine verlässliche Rentenpolitik und keine Hauruckreformen nach Kassenlage. Die Menschen haben zu Recht die Erwartung, dass sie auch im Alter gut von ihrer Rente leben können. Diese Erwartungen hat die SPD bitterlich enttäuscht.

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