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Sparideen bei der Bundeswehr kommen spät und sind unbestimmt

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

"Das Nachdenken über Wehrpflicht und Personalstärke der Bundeswehr, das im Verteidigungsministerium eingesetzt zu haben scheint, kommt spät und bleibt unbestimmt", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Meldungen über mögliche Sparmaßnahmen bei der Bundeswehr, zu denen die Aussetzung der Wehrpflicht und die Senkung der Personalobergrenze auf 150.000 Soldaten gehören. Schäfer erklärt weiter:

"Skeptisch stimmt, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg diese Schritte nicht aus politischer Einsicht, sondern aufgrund finanzieller Zwänge erwägt. Wenn die Sparideen nicht als großer Bluff in einer haushaltspolitischen Pokerrunde enden sollen, wird es Zeit, konkrete und weitergehende Maßnahmen zu benennen und zügig umzusetzen. Vorschläge dazu liegen seit Jahren auf dem Tisch: Neben den Ausstieg aus der Wehrpflicht und der Senkung der Sollstärke muss die Bundesregierung auf die Beschaffung des A400M verzichten, die Bestellungen für weitere Eurofighter stornieren und mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen. Die dadurch freiwerdenden Mittel sind für eine aktive Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu verwenden."

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