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Selbstverständnis der Truppe muss Gegenstand der Bundeswehrreform sein

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

"Die Wiederaufnahme des Coesfelder Misshandlungsverfahrens erinnert daran, dass das Konzept der Inneren Führung und der Gedanke des Staatsbürgers in Uniform bei der Bundeswehrreform mehr Beachtung finden müssen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den neuerlichen Prozess gegen Bundeswehr-Ausbilder, die Rekruten gequält und gedemütigt haben. Schäfer weiter:

"Die Bundeswehrreform darf sich nicht darauf beschränken, Kosten und Posten hin- und herzuschieben, sie muss auch auf die innere Verfasstheit der Truppe und die parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten eingehen. Der Fall Coesfeld illustriert, welche Gefahren von der zunehmenden Einsatzorientierung auch für das Selbstverständnis der Soldaten ausgehen. Die mit der Aussetzung der Wehrpflicht zunehmende Professionalisierung und Abschottung der Truppe machen das nicht besser.

DIE LINKE fordert den Verteidigungsminister auf, den lebenskundlichen und staatsbürgerlichen Unterricht in der Bundeswehr auszuweiten, eine umfassende Kenntnis der Soldaten über ihre Rechte und mögliche Beschwerdewege sicherzustellen und dem Verteidigungsausschuss regelmäßig Bericht über die Weiterentwicklung und konkrete Umsetzung des Konzepts der Inneren Führung zu erstatten."

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