Zum Hauptinhalt springen

Schäuble auf Rösler-Niveau

Pressemitteilung von Petra Pau,

Bundesfinanzminister Schäuble kritisiert ein erneutes NPD-Verfahren laut "Die Welt" mit den Worten: "Die Rechtsextremen haben sich in Deutschland zu normalen Zeiten immer selbst erledigt." Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:

„Mit diesem Satz bewegt sich Schäuble auf Rösler-Niveau, der Rechtsextremismus als Dummheit verharmloste. Schäuble hat aus dem NSU-Nazi-Desaster, das auch sein Versagen als Innenminister birgt, offenbar nichts gelernt.“

Auch interessant