Heute haben Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, DIE LINKE. und Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin eine kleine Anfrage zum Thema "Paradigmenwechsel in der Erinnerungskultur" an die Bundesregierung gestellt.
In den vergangenen Wochen mehren sich die Zeichen für einen geschichtspolitischen Schwenk der Bundesregierung.Der stellvertretende Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Hermann Schäfer, hält anlässlich der Eröffnung des Weimarer Kunstfestes zum Thema "Gedächtnis Buchenwald" eine Rede über Flucht und Vertreibung, ohne auf die Opfer des deutschen Faschismus einzugehen.
In der umstrittenen Ausstellung "Erzwungene Wege - Flucht und Vertreibung im Europa des 20. Jahrhunderts" werden die Besucher mit dem Eindruck entlassen, der Holocaust sei nur eine Schandtat unter vielen gewesen. Dennoch wird die vom Bund der Vertriebenen verantwortete Ausstellung "Erzwungene Wege" vom Kulturstaatsminister Neumann als ein Baustein für ein öffentliches Zeichen zum Thema Vertreibung bewertet.
Mit einem vom zuständigen Referat des Kulturstaatsministers weitergeleiteten Erlass des Bundesinnenministeriums werden die NS-Gedenkstätten, so auch das Holocaustmahnmal, dazu aufgefordert, am "Tag der Heimat" die Nationalflagge zu hissen.
Die bisherigen Erklärungen und Entschuldigungen zu diesen Vorgängen überzeugen nicht. Daher fragen die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE., ob die Bundesregierung eine neue erinnerungspolitische Schwerpunktsetzung vornehmen will.
Sie erwarten von der Bundesregierung Auskunft darüber, wie sie die Rede des stellvertretenden Kulturstaatsministers Hermann Schäfer zur Eröffnung des Kunstfestes in Weimar bewertet, ob sie die vorgebrachte Kritik teilt und bereit ist inhaltliche wie personelle Konsequenzen zu ziehen.
Darüber hinaus fragen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung zur Charta der Heimatvertriebenen steht und ob sie die darin enthaltene historische Einschätzung teilt, Heimatvertriebene seien die „vom Leid dieser Zeit am schwersten Betroffenen“.