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Olaf Scholz: Kapitän auf der Titanic

Pressemitteilung von Fabio De Masi,

„Die Bundesregierung ist wegen der chronischen Exportüberschüsse diplomatisch entwaffnet. Donald Trump könnte Strafzölle bald auf die Automobilindustrie ausweiten. Dann heißt es: ‚No more BMW on 5th avenue!‘ Olaf Scholz steuert die Titanic mit ruhiger Hand auf den Eisberg“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, einen Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL, wonach das Finanzministerium von erhöhten konjunkturellen Risiken durch US Strafzölle ausgeht. De Masi weiter:

„Mit der Regierungsbildung in Italien ist auch die deutsche Euro-Politik mit dem Latein am Ende. Faule Deals wie ein Mini-TTIP oder mehr US-Frackinggas gegen freie Fahrt für deutsche Autos werden Frankreich oder Italien nicht mitmachen. Aufrüstung ist ebenso nicht im deutschen bzw. europäischen Interesse. Der Finanzminister muss umgehend eine Investitionsoffensive starten und sich zum Abbau der chronischen Exportüberschüsse verpflichten, um weltwirtschaftliche Risiken abzufedern, die EU zu einen und wieder Spielräume für Diplomatie im Handelsstreit zu gewinnen!“