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Niebel frisiert seine Bilanz im Kampf gegen Aids

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Die billigen Rechentricks, mit denen Entwicklungsminister Dirk Niebel sein bescheidenes Engagement gegen HIV/Aids schön redet, sind peinlich und ein Schlag ins Gesicht von Millionen Kranken auf der Welt“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Ankündigung des Entwicklungsministers in Davos, dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose zwischen 2012 und 2016 eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. „Die vermeintlich hohe Summe errechnet sich aus Zahlungen, die sich über ein halbes Jahrzehnt erstrecken und zudem das bereits vergangene Jahr einschließen“. Movassat weiter:

 

„Die Bundesregierung weigert sich seit Jahren hartnäckig, die jährliche Zahlung von 200 Millionen Euro an den Fonds zu erhöhen, obwohl Deutschland, gemessen an seiner Wirtschaftskraft, mindestens 400 Millionen Euro im Jahr zahlen müsste. Ab diesem Betrag könnte man tatsächlich davon reden, die Bundesregierung arbeite hart an der Beendigung der HIV/Aids-Pandemie. Da sie aber nicht einmal bereit ist, angesichts der über Jahre steigenden Kosten in der Aidsbekämpfung ihren Beitrag an den Fonds wenigstens um die Teuerungsrate zu erhöhen, gefährdet sie die historische Chance, die sich derzeit bietet. DIE LINKE fordert den Beitrag zum Globalen Fonds mindestens zu verdoppeln und dem Kampf gegen HIV/Aids in der deutschen Entwicklungspolitik einen höheren Stellenwert zu geben.“

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