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Neonaziprovokationen am 1.Mai

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Neonazis wollen am 1. Mai, dem traditionellen Tag der Arbeit, bundesweit auf die Straße gehen. Das bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. (BT-Drs. 16/4684). Dazu erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion:

Mit nationalistischer Demagogie versuchen die Rechtsextremen, Profit aus den sozialen Folgen der neoliberalen Regierungspolitik zu schlagen.

„Statt Globalisierung - Ausbildungs- und Arbeitsplätze für uns Deutsche in Deutschland“ lautet in altbekannter Nazimanier das Motto einer NPD-Demonstration am 1.Mai in Nürnberg. Neonazistische „Freie Kameradschaften“ aus rund 20 Städten, die NPD sowie die faschistische Niederländische Volks Union mobilisieren zur größten rechtsextremen Mai-Demonstration mit bis zu 1.000 Teilnehmern nach Dortmund. NPD-Funktionäre haben weitere Aufmärsche in Nürnberg, Raunheim und Rüsselsheim sowie in Erfurt mit jeweils mehreren Hundert Teilnehmern angemeldet.

Die Bundesregierung verweigert die Auskunft über die Demonstrationsrouten. Für Dortmund machte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) die Aufmarschstrecke der Neonazis bekannt. Im Dortmunder Stadtteil Brackel berührt sie unter anderem den jüdischen Friedhof und Gedenkorte für die Opfer des Faschismus. Zur Route gehört außerdem der Ort, an dem im Jahr 2000 der 31-jährige Neonazi Michael Berger einen Polizeibeamten erschoss.

Antifaschistinnen und Antifaschisten und die Gewerkschaften dürfen eine solche Naziprovokation nicht hinnehmen - schon gar nicht am Tag der Arbeit. Ich schließe mich daher dem Aufruf der VVN-BdA an, sich am 1.Mai im Dortmunder Osten einzufinden, um jeden Stolperstein, jeden Friedhof, jede Mahntafel für die Widerstandskämpfer und den Ort der Judendeportationen gegen die Faschisten zu verteidigen.

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