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"Motherfucker-Video" ist kein Einzelfall - Bundeswehr braucht mehr Kontrolle

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zum sogenannten "Motherfucker-Video", in dem ein Bundeswehr-Ausbilder einen Rekruten auffordert, imaginäre Afroamerikaner zu beschimpfen und zu erschießen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Paul Schäfer:

Das "Motherfucker-Video" zeigt, wie in der Grundausbildung übelste rassistische Klischees vermittelt werden. Zudem wird zu unverhältnismäßiger Gewaltanwendung aufgefordert: Der Rekrut soll sich immerhin vorstellen, wegen einer Beleidigung drei Zivilisten zu erschießen. Beides ist scharf zu verurteilen.

Noch schlimmer ist allerdings die Lernresistenz und Uneinsichtigkeit der Bundeswehr. Schwere Defizite in Innerer Führung und Auswahl der Ausbilder sind seit Jahren bekannt. Sie werden regelmäßig in den Berichten des Wehrbeauftragten thematisiert und führen immer wieder zu Skandalen. Diese als Einzelfälle abzutun, ist mehr als fahrlässig.

Das Verteidigungsministerium versucht nach wie vor, solche Vorfälle totzuschweigen und bekundet Änderungs- und Sanktionswillen regelmäßig erst auf massiven öffentlichen Druck.

Die Fraktion DIE LINKE. will die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr verbessern und so helfen, diesen öffentlichen Druck herzustellen und aufrechtzuerhalten. Sie fordert daher die Bundesregierung und die regierungstragenden Bundestagsfraktionen auf, das Thema "Innere Führung" kontinuierlich im Verteidigungsausschuss zu behandeln, dem Wehrbeauftragten die nötigen Instrumente für eine verschärfte Beobachtung der Ausbildung zur Verfügung zu stellen, sowie bei der Personalgewinnung für die Bundeswehr intensiver die charakterliche Eignung der Kandidaten zu prüfen.

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