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Mit Hartz IV ist keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich

Pressemitteilung von Katja Kipping,

"Der Regelsatz für die Grundsicherung muss kurzfristig auf 435 Euro angehoben werden. Alle Kampagnen und Forderungen, die auf eine Leistungsreduktion hinauslaufen, lehnen wir auf das Schärfste ab", erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, angesichts aktueller Forschungsergebnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Kipping weiter:

"Das IAB hat eine umfassende Befragung von Hartz IV Beziehenden durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen: Die Regelsätze sind deutlich zu niedrig und verstoßen gegen die verfassungsrechtlich garantierte Menschenwürde der Betroffenen. Eine Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben ist für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht möglich, denn die Leistungen im Rahmen von Hartz IV reichen kaum, um das nackte Überleben der Hilfeempfänger zu gewährleisten. So kann sich ein Teil der Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger nicht einmal eine warme Mahlzeit am Tag leisten, rezeptfreie Medikamente nicht bezahlen, angemessene Winterkleidung nicht anschaffen oder leidet unter anderen gesundheitsgefährdenden Einschränkungen, wie feuchten Wänden in der Wohnung."