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Ministerium bleibt Transparenz bei Drohnen-Abstürzen weiter schuldig

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Das Verteidigungsministerium verheddert sich zunehmend in Widersprüchen und Ungereimtheiten. Der Aufklärungswert der nun vorgelegten Absturzliste liegt nahe Null“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE die vom Verteidigungsministerium herausgegebene „Übersicht Bestand/Verluste von Drohnen der Bundeswehr“. Schäfer weiter:

„Die vorgelegte Übersicht ist schlicht unzulänglich. Es gibt nach wie vor Fälle, in denen das Verteidigungsministerium bisher von ‚Absturz‘ geredet hat, die in der Übersicht aber nicht als Absturz auftauchen. Darüber hinaus dient die etwas eigenwillige Definition des Begriffs ‚Absturz‘ offensichtlich dem Kleinrechnen. Und letztendlich weiß niemand, seit wann diese Absturzdefinition verwendet wird. Grotesk wird es mit der Kategorie ‚vermisst‘, die nicht als Absturz gewertet wird. Fliegen die vermissten Drohnen noch herrenlos irgendwo herum oder sind sie im Lager unter einen Schrank gerutscht und werden nicht mehr wiedergefunden? Eine solche Übersicht zeugt entweder von Desinformationswillen oder von himmelschreiender Inkompetenz.Die Wortklaubereien des Verteidigungsministeriums übersteigen das erträgliche Maß. Die Fraktion DIE LINKE spielt dieses Versteckspiel nicht mit. Sie wird die Transparenz in die Debatte bringen, die das Verteidigungsministerium offenbar nicht herstellen will oder kann. Dazu wird sie detaillierte Aufklärung über jeden einzelnen Flugunfall fordern und eine eigene nachvollziehbare Absturzstatistik erstellen.“

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