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Ministerielle PR-Coups können Planlosigkeit bei Ebola-Hilfe nicht kaschieren

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Trotz sehr früher Warnungen durch Ärzte ohne Grenzen hat die Bundesregierung die Ebola- Epidemie lange verschlafen. Danach leistete man aktionistisch holprige Hilfe, die zum Teil bei den Menschen nicht ankam. Wir brauchen endlich ein Umdenken in der deutschen humanitären Hilfe“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Reise der Minister Gröhe und Müller in die Ebola-Gebiete. Weiter sagt er:

„Statt PR-Coups einzelner Minister braucht es endlich eine Stärkung der Hilfestrukturen durch staatliche Unterstützung. Wir brauchen in Deutschland einsatzfähige zivile Soforthilfekräfte. Im Bereich der technischen Hilfe ist dies mit dem THW gewährleistet. Im Bereich der medizinischen Hilfe dagegen nicht. Oft ist die Rede von der ‚internationalen Verantwortung Deutschlands‘– diese wird aber fast durchgehend militärisch interpretiert. Dabei kann humanitäre Hilfe Menschenleben retten und Krisen präventiv vermeiden. Deutschland nimmt diesen Teil internationaler Verantwortung bisher schlecht wahr. Das muss sich ändern. Daher ist zu hoffen, dass die Diskussion um den Aufbau einer Weißhelm-Truppe nicht bloß reiner Aktionismus ist, sondern ein echtes ziviles Nothilfesystem aufgebaut wird. DIE LINKE tritt dafür ein, ein Willy-Brandt-Corps für internationale Katastrophenhilfe zu schaffen.

Damit könnte die Planlosigkeit vermieden werden, mit der die Bundesregierung auf die Ebola-Warnungen reagierte, als sie dazu aufrief, dass Bürger sich freiwillig als Helfer melden sollen. Dabei kommen aber nur wenige Menschen als Helfer in Betracht. Entscheidend wäre es gewesen, ziel- und zweckgerichtet innerhalb des deutschen Gesundheitswesens nach Freiwilligen zu suchen. Der öffentliche Aktionismus sollte wohl darüber hinwegtäuschen, dass die Hilfe nicht nur spät anlief, sondern auch holprig. Erst im November 2014 kam deutsche staatliche Hilfe in den Ebola-Gebieten an. Man baute ein Krankenhaus in Liberias Hauptstadt Monrovia. Aber man hätte damals schon absehen können, dass Monrovia gut versorgt sein wird, dass es darum gehen muss, in der Fläche zu helfen. So war das Krankenhaus weitgehend nutzlos. Auch das von der Verteidigungsministerin versprochene mobile Krankenhaus verzögerte sich erheblich, es gab am Ende nur 50 statt der versprochenen 300 Betten.“

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